Dr. Martin Bahr
Kompakt-Paket: Neuerungen E-Commerce
Eine Kurzrezension zu:
Georg M. Bröhl/Rolf Bender/Ernst Röder-Messell
Das neue E-Commerce-Recht
Elektronischer Geschäftsverkehr-EGG und weitere Gesetze
Einführung, Gesetze, EU-Richtlinien
Bundesanzeiger Verlag, Köln 2002, 237 S., 28,- €
ISBN 3-89817-134-5
http://www.bundesanzeiger.de
Und wieder legt der Bundesanzeiger-Verlag mit Das neue E-Commerce-Recht einen Band zu einem top-aktuellen Thema vor (so auch schon in der Vergangenheit, vgl. z.B. nur
die Werke zur ZPO-Reform oder zum Internet-Recht).
Die Neuregelungen durch das Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr (Elektronischer Geschäftsverkehrgesetz = EGG) und das
Zugangskontrolldienstschutzgesetz (ZKDSG) sind Ende 2001 bzw. Anfang 2002 in Kraft getreten. Sie bringen zahlreiche Neuerungen für alle diejenigen mit sich, die Dienste auf
elektronischem Wege anbieten und erbringen. So treten neue Informations- und Transparenzpflichten gerade für die Angehörigen freier Berufe ein (Rechtsanwälte, Ärzte,
Apothker, Ingenieure usw.).
Die Autoren des Bandes waren im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie federführend in die betreffenden Gesetzgebungsverfahren eingebunden.
In Teil 1 führen die Verfasser in die Problematik ein und erläutern zahlreiche Einzelfragen. Dieser Abschnitt ist mit 60 Seiten sehr ausführlich gehalten und überzeugt
aufgrund seines bewusst sachlich-nüchtern gehaltenen Stils und seiner zugleich kompakten Darstellung. Hier werden neben den europäischen und internationalen Vorgaben vor
allem die Neuerungen durch das EGG beim TDG und MDStV angesprochen. Ebenso erläutert wird der durch die Schuldrechtsreform eingeführte § 312e BGB und das ZKDSG
Wie bei den Publikationen aus dem Bundesanzeiger Verlag üblich, finden sich (auszugsweise) die Gesetzestexte, so dass der Leser sich schnell ein eigenes Bild über die
Veränderungen machen kann. Erfreulich ist, dass im Anhang ebenso mehrere europäische Richtlinien (E-Commerce-RiL, Datenschutz-RiL, Zugangskontrolldiensteschutz-RiL)
abgedruckt wurden, was dem Leser ein tiefergehendes Verständnis für die neuen Rechtsquellen ermöglicht.
Ebenso positiv fällt auf, dass das Schlagwort-Verzeichnis mit fast fünf Seiten für den mittleren Umfang dieses Bandes außerordentlich vorbildlich ist und ein leichtes
Auffinden einer Problemstelle ermöglicht.
Gesamteindruck:
Eine gute Einführung zu den wichtigen Neuerungen auf dem Gebiet des E-Commerce. Gerade die Kombination aus guter, leicht verständlicher Einführung und Abdruck der
gesetzlichen Regelungen macht das Buch speziell für den juristischen Laien überaus empfehlenswert.
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