Dr. Martin Bahr
Kompakt-Paket: Neuerungen
E-Commerce Eine Kurzrezension zu:
Georg M. Bröhl/Rolf Bender/Ernst Röder-Messell
Das neue E-Commerce-Recht Elektronischer
Geschäftsverkehr-EGG und weitere Gesetze Einführung, Gesetze,
EU-Richtlinien
Bundesanzeiger Verlag, Köln 2002, 237 S., 28,- €
ISBN 3-89817-134-5
http://www.bundesanzeiger.de
Und wieder legt der Bundesanzeiger-Verlag mit Das neue
E-Commerce-Recht einen Band zu einem top-aktuellen Thema vor (so
auch schon in der Vergangenheit, vgl. z.B. nur die Werke zur ZPO-Reform oder zum Internet-Recht). Die Neuregelungen durch
das Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen
Geschäftsverkehr (Elektronischer Geschäftsverkehrgesetz = EGG) und das
Zugangskontrolldienstschutzgesetz (ZKDSG) sind Ende 2001 bzw. Anfang
2002 in Kraft getreten. Sie bringen zahlreiche Neuerungen für alle
diejenigen mit sich, die Dienste auf elektronischem Wege anbieten und
erbringen. So treten neue Informations- und Transparenzpflichten gerade
für die Angehörigen freier Berufe ein (Rechtsanwälte, Ärzte, Apothker,
Ingenieure usw.). Die Autoren des Bandes waren im
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie federführend in die
betreffenden Gesetzgebungsverfahren eingebunden. In Teil 1
führen die Verfasser in die Problematik ein und erläutern zahlreiche
Einzelfragen. Dieser Abschnitt ist mit 60 Seiten sehr ausführlich
gehalten und überzeugt aufgrund seines bewusst sachlich-nüchtern
gehaltenen Stils und seiner zugleich kompakten Darstellung. Hier werden
neben den europäischen und internationalen Vorgaben vor allem die
Neuerungen durch das EGG beim TDG und MDStV angesprochen. Ebenso
erläutert wird der durch die Schuldrechtsreform eingeführte § 312e BGB
und das ZKDSG Wie bei den Publikationen aus dem Bundesanzeiger
Verlag üblich, finden sich (auszugsweise) die Gesetzestexte, so dass der
Leser sich schnell ein eigenes Bild über die Veränderungen machen kann.
Erfreulich ist, dass im Anhang ebenso mehrere europäische Richtlinien
(E-Commerce-RiL, Datenschutz-RiL, Zugangskontrolldiensteschutz-RiL)
abgedruckt wurden, was dem Leser ein tiefergehendes Verständnis für die
neuen Rechtsquellen ermöglicht. Ebenso positiv fällt auf, dass
das Schlagwort-Verzeichnis mit fast fünf Seiten für den mittleren Umfang
dieses Bandes außerordentlich vorbildlich ist und ein leichtes Auffinden
einer Problemstelle ermöglicht.
Gesamteindruck:
Eine gute Einführung zu den wichtigen Neuerungen auf dem Gebiet des
E-Commerce. Gerade die Kombination aus guter, leicht verständlicher
Einführung und Abdruck der gesetzlichen Regelungen macht das Buch
speziell für den juristischen Laien überaus empfehlenswert.
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