Diese Seminararbeit wurde an der Universität Köln im SS 2005 in Rahmen des Seminars "Aktuelle Probleme der Finanzierung des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks" (Prof. Dr. Dres h. c. Stern) angefertigt und mit 18 Punkten bewertet.
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Inhaltsangabe:§
In der vorliegenden Arbeit wird geprüft, ob und inwiefern die
Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter mit dem
Grundsatz der Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
vereinbar sind. Dazu werden zunächst die Online-Aktivitäten der
öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, der durch die KEF ermittelte
Finanzbedarf und die gesellschaftliche Bedeutung der Online-Angebote
dargestellt.
Daraufhin wird die öffentliche Diskussion zur Zulässigkeit der
Online-Auftritte und deren Finanzierung durch Rundfunkgebühren
wiedergegeben, indem die Standpunkte unterschiedlicher Interessengruppen
aufgezeigt werden.
Im nächsten Schritt wird eine rechtliche Bewertung aus
verfassungsrechtlicher, einfachgesetzlicher und europarechtlicher Sicht
vorgenommen.
Anschließend wird der Grundsatz der Gebührenfinanzierung des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks erläutert, bevor darauffolgend geprüft
wird, ob und inwieweit die Online-Angebote im Sinne des Gebührenfinanzierungsgrundsatzes dem Funktionsauftrag des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks zugeordnet werden können.
Schließlich wird anhand von konkreten Beispielen untersucht, welche Bestandteile der Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
mit dem Grundsatz der Gebührenfinanzierung vereinbar sind und welche nicht.
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