ZPO zum Nachschlagen

Eine Rezension zu:

Rosenberg/Schwab/Gottwald

Zivilprozessrecht

16. Auflage

C.H. Beck, München 2004, 1.392 Seiten, 98,- €
ISBN 3-406-50386-1

http://www.beck.de

11 Jahre hat es gedauert, bis die Neuauflage des Rosenberg/Schwab/Gottwald erschienen ist. Dies war allein schon angesichts der umfassenden Reform des Zivilprozesses 2002 auch dringend nötig. Somit liegt nun die 16. Auflage des Werkes vor.

Vorangestellt sind eine fast 60 Seiten lange Einleitung, in der wichtige Grundlagen geklärt werden und auf die Geschichte des Zivilprozessrechts eingegangen wird.

Im Weiteren folgen im ersten Teil des Buches die Allgemeinen Lehren. Zunächst wird im ersten Kapitel der Begriff und Begrenzung der ordentlichen streitigen Zivilgerichtsbarkeit erklärt. Darunter fallen jeweils auch eine Abgrenzung und Verhältnis zur Strafgerichtsbarkeit, besonderen streitigen Zivilgerichtsbarkeit (Patentgerichte, Schifffahrtsgerichte), Arbeitsgerichte, Verwaltungsgerichtsbarkeit, Sozialgerichtsbarkeit, Finanzgerichtsbarkeit, Verfassungsgerichtsbarkeit sowie Gerichtsbarkeit der Europäischen Union.

Anschließend werden die Organe der ordentlichen Gerichtsbarkeit im zweiten Kapitel beleuchtet. Hierzu gehören unter anderen der Richter, Urkundsbeamte, Gerichtsvollzieher, Verwaltungsbehörden und der Rechtsanwalt. Die einzelnen Organe werden jeweils ausführlich geschildert. Darunter fällt es dann auch, dass z.B. die Geschichte der Entwicklung der Anwaltschaft erläutert wird. Eingegangen wird ebenfalls auf Übergangsregelungen, die nach der Wiedervereinigung für die in der Gerichtsbarkeit Bediensteten in der DDR getroffen wurden. Es folgen die Zuständigkeiten der Gerichte im dritten Kapitel.

Im zweiten Abschnitt werden die Zulässigkeitsvoraussetzungen von Klagen sowie die Hauptparteien, Parteienmehrheiten, Beteiligung Dritter am Rechtsstreit sowie Stellvertretung und Beistandschaft dargestellt. Der dritte Abschnitt beschäftigt sich mit den Prozesshandlungen des Gerichts und der Parteien sowie Organisation (Termine, Ladung Fristen, Zustellung), Verfahrensgrundsätze und schließlich Prozesskosten, Sicherheitsleistungen und Prozesskostenhilfe. Im 4. Abschnitt werden die Verfahrensgrundsätze (Dispositions-, Beibringungsgrundsatz, Richterliche Prozessleitung Schriftlichkeits- und Mündlichkeitsgrundsatz, Unmittelbarkeitsgrundsatz, Beschleunigungsgrundsatz, Anspruch auf rechtliches Gehör) behandelt. Im fünften Abschnitt werden Prozesskosten, Sicherheitsleistungen und Prozesskostenhilfe erläutert.

Im zweiten großen Teil des Buches geht es schließlich um genaue Erläuterung des Urteils-(Entscheidungs-)verfahrens von der Klageerhebung, über den Verfahrensverlauf (inklusive des Beweismittelrechts), Aussetzung eines Verfahrens bis hin zum Urteil. Anschließend folgen die Rechtsmittel (Berufung und Revision, Beschwerde) mit ausführlichen Erläuterungen, gefolgt von umfangreichen Erläuterungen zur Rechtskraft.

Im letzten Teil des Buches werden besondere Prozessarten behandelt, wie das Mahnverfahren, Verfahren in Familiensachen, Kindschaftssachen, Unterhaltssachen, Lebenspartnerschaftssachen, Aufgebotsverfahren, Schiedsgerichtliches Verfahren sowie der Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozess.

Der Inhalt zeichnet sich durch eine klare und übersichtliche Struktur und leichte Verständlichkeit aus. Berücksichtigt werden umfangreich die Streitstände in Literatur und Rechtsprechung, was jeweils mit einer entsprechenden Fußnote mit Weiterverweisung ausgezeichnet wird, so dass ein guter Überblick über den derzeitigen Meinungsstand gegeben werden kann. Das Buch eignet sich somit hervorragend zum systematischen Erlernen des Zivilprozessrechts, aber auch zum Nachschlagen von Einzelproblemen.

Gesamteindruck:
Ein sehr gutes Lehrbuch, das eine grundlegende Erneuerung und Aktualisierung erfahren hat. Für jeden, der es in die Hand nimmt, ist es eine wahre Fundgrube. Wer sich umfassend und ergiebig zum Zivilprozessrecht informieren will oder muss, ist hier genau richtig. Der relativ hohe Anschaffungspreis ist durch den großen Umfang und die Qualität des Buches vollends gedeckt. Es werden gelegentlich Hintergrundinformationen vermittelt, vor allem auch rechtshistorisch. Diese Stellen können aber auch übersprungen werden um schnell auf den Punkt zu kommen, ohne dass etwas von der Verständlichkeit eingebüßt wird. Insgesamt ist dieses Werk daher sehr zu empfehlen.