Richter Dr. Alexander Walter, Koblenz
21.02.2009
Wie man Richter los wird
Eine Rezension zu:
Egon Schneider
Befangenheitsablehnung im Zivilprozess
Die Abwehr verfahrenswidriger richterlicher Maßnahmen und Entscheidungen
3., überarbeitete, wesentlich erweiterte Auflage
LexisNexis / ZAP-Verlag, Münster 2008, 281 Seiten, 34,00 €
ISBN 978-3-89655-363-8
http://www.zap-verlag.de
Kaum ein Autor dürfte prädestinierter für das Verfassen eines Buches zum Ablehnungsrecht sein. Egon Schneider steht nicht nur für zahlreiche instruktive, argumentativ ausgewogene und kenntnisreiche Veröffentlichungen zum Zivilprozessrecht. Prägend für seine juristische Arbeit ist vielmehr der Einsatz für die Rechtsstaatlichkeit in Gerichtsverfahren. Beleg hierfür sind seine Beiträge im ZAP-Report: Justizspiegel, in denen er wiederkehrend Missstände und Verfahrensverstöße im Justizbereich aufgreift.
Auch wenn das Bild, das Schneider häufig von Richtern zeichnet, kaum zur Verallgemeinerung taugen dürfte, erschreckt man doch regelmäßig bei der Lektüre, mit welcher Verfahrensführung Parteien und Anwälte mitunter konfrontiert sind. Eine Reaktionsmöglichkeit ist die Ablehnung des Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit. Die Praxis zeigt indes, dass für eine sachgerechte Handhabung des Ablehnungsrechts nicht nur ein ausgewogenes Gespür für die konkrete Verfahrenssituation, sondern auch sichere Kenntnisse des Ablehnungsrechts erforderlich sind.
Mitunter schrecken Parteien und Rechtsanwälte vor Ablehnungsanträgen in der Sorge zurück, ins prozessuale Abseits zu geraten, mitunter werden erkennbar aussichtslose Ablehnungsanträge gestellt. Nicht selten werden Richter wegen der von ihnen vertretenen Rechtsauffassung oder der Erteilung gebotener Hinweise an die Gegenseite abgelehnt. Die Richterablehnung ist indes kein Mittel, sich gegen eine ungünstige rechtliche Beurteilung zu wehren. Ebenso verbreitet ist der Verlust des Ablehnungsrechts nach § 43 ZPO, nach dem eine Ablehnung nicht mehr möglich ist, wenn sich die Partei nach Bekanntwerden eines Ablehnungsgrundes auf eine Verhandlung eingelassen oder Anträge gestellt hat.
Derartige Fallstricke zeigt Schneider in der gewohnt profunden und anschaulichen Weise auf. Nach kurzer Einführung in die Praxis des Ablehnungsrechts, in der die im Werk wiederkehrende kritische Auseinandersetzung mit der aus Sicht des Autors bestehenden Abwehrhaltung der Gerichte gegenüber Ablehnungsgesuchen mit Verve beanstandet wird, beschäftigt sich Schneider mit den Grundlagen des Ablehnungsrechts: Wer kann Richter ablehnen, welche Voraussetzungen bestehen, was ist unter der Besorgnis der Befangenheit zu verstehen, auf welche Weise und wann ist das Ablehnungsgesuch anzubringen. Auch der Verlauf des Ablehnungsverfahrens (Zuständigkeit, dienstliche Äußerung des abgelehnten Richters, Anfechtung der Entscheidung mit der sofortigen Beschwerde) sowie deren Kosten werden dargestellt und kommentiert.
Den Hauptteil des Buches bilden indes einzelne Ablehnungssituationen, die systematisch geordnet, unter Auswertung der Rechtsprechung aufbereitet werden. Pointiert greift Schneider insbesondere richterliche Verfahrensverstöße auf, seziert einzelne Fälle in illustrativer Form und kommentiert – häufig kritisch – gerichtliche Entscheidungen in Ablehnungsverfahren. Die wichtigsten Begründungsansätze für Ablehnungsgesuche finden dabei Berücksichtigung. Abgeschlossen wird das Werk durch eine Sammlung mehrerer Muster für Ablehnungsgesuche.
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Gesamteindruck:
In dem Buch wird die Rechtsprechung zur Ablehnung von Richtern nahezu erschöpfend, aktuell und verständlich zusammengetragen. Eine umfassendere Darstellung ist derzeit nicht zu finden. Rechtsanwälte, aber auch Gerichtsbibliotheken sollten das Buch in ihren Bestand aufnehmen.
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