Klassiker für das Wettbewerbs- und Markenrecht

Eine Rezension zu:

Axel Nordemann / Jan Bernd Nordemann / Wilhelm Nordemann

Wettbewerbsrecht und Markenrecht

10. Auflage

Nomos, Baden-Baden 2004, 763 Seiten, 58,- €
ISBN 3-8329-0919-2

http://www.nomos.de

Bei dem von Dr. Axel Nordemann, Dr. Jan Bernd Nordemann und Prof. Dr. Wilhelm Nordemann verfassten Buch "Wettbewerbsrecht und Markenrecht" handelt es sich um ein verständlich formuliertes und praxisgerechtes Lehrbuch, das eine schnelle, aber trotzdem umfassende und sehr gründliche Orientierung im Wettbewerbs- und Markenrecht gewährt. Es ist bereits ein Klassiker. Das Buch wendet sich an Rechtsanwälte, Richter, Justiziare und interessierte Unternehmer sowie an Studenten, für die die anwaltsbezogene Ausbildung von immer größerer Bedeutung wird.

Die Verfasser dieses Buches sind ausgesprochene Fachleute auf diesem Rechtsgebiet. Sie erwarben ihre Kenntnisse unter anderem während ihrer langjährigen Rechtsanwaltstätigkeit auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts.

Vor praxisorientierten Erläuterungen in einem eigenständigen Teil des Buches, z.B. zur Abmahnung, Schutzschrift, einstweiligen Verfügung und Klage, werden zunächst die Grundzüge des materiellen Wettbewerbs- und Markenrechts sehr anschaulich erläutert. Es stehen stets praktische Fragen im Vordergrund.

Das Schriftbild und die Art der Darstellung sind sehr übersichtlich. Überschriften sind fett hervorgehoben. Die jeweiligen Kapitel sind stets in die wichtigsten Unterpunkte unterteilt. Eine weitere wichtige Hilfe stellt die Verwendung von Randziffern dar, mit denen neue Aspekte gekennzeichnet werden und die den Leser über das Sachregister zum jeweiligen Stichwort in den verschiedenen Kapiteln des Buches führen. Insgesamt ist die Darstellung sehr eingängig. Die sprachliche Aufmachung ist erfreulich frisch und ermöglicht ein zügiges Einarbeiten auch dann, wenn der Leser erstmalig mit der Materie befasst wird.

Gelegentlich werden wichtige Begriffe und Stichworte optisch hervorgehoben. Bezüglich der materiellen Fragen des Wettbewerbs- und Markenrechts finden sich Hinweise auf wichtige Gerichtsentscheidungen (z. B. "shell.de") in den Fußnoten.

Im Einzelnen:

Das Buch ist nach einem Abkürzungs- und Literaturverzeichnis in 3 Teile zu den Themen "Wettbewerbsrecht", "Kennzeichenrecht" und "Durchsetzung der Ansprüche" untergliedert und verfügt über 8 Anhänge sowie ein Fundstellenverzeichnis und ein Sachregister. Anhänge, Fundstellenverzeichnis und Sachregister nehmen ca. ein Drittel des Gesamtumfangs in Anspruch.

Im ersten Teil "Wettbewerbsrecht" erfährt der Leser nach den "allgemeinen Grundlagen", die sich insbesondere mit dem System des Wettbewerbsrechts und gemeinsamen Grundbegriffen beschäftigen, alles Wichtige zu den Themenbereichen "Verhalten im Wettbewerb" und "Rechtsfolgen". Beim "Verhalten im Wettbewerb" geht es einerseits um die "unlautere Beeinflussung des Kunden", z.B. durch Irreführung, Ausübung unmittelbaren oder mittelbaren Zwangs, Ausnutzung menschlicher Vorzüge oder Schwächen sowie Belästigung, und andererseits um die "Behinderung von Mitbewerbern" durch Vernichtungswettbewerb, bezugnehmende Werbung und unlautere Ausnutzung fremder Leistung (Ausbeutung). Des Weiteren wird der "Vorsprung durch Rechtsbruch" ausführlich erörtert.

Im Abschnitt "Rechtsfolgen" beschäftigen sich die Autoren überwiegend mit zivilrechtlichen, aber auch mit straf- und ordnungsrechtlichen Folgen. Im zivilrechtlichen Teil geht es um die Aktiv- und Passivlegitimation sowie die überaus wesentlichen Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüche, aber auch vermeintlich weniger relevante Aspekte, wie z.B. den Anspruch auf Abmahnkostenerstattung und aus unechter Geschäftsführung, den Gewinnabschöpfungsanspruch oder Auskunft und Rechnungslegung.

Teil 2, "Kennzeichenrecht", ist in drei große Abschnitte eingeteilt, nämlich "Allgemeine Grundlagen", "Kennzeichenformen" und "Besondere Fragen des Kennzeichenrechts". Bei den "allgemeinen Grundlagen" handelt es sich insbesondere um die Darstellung des Systems sowie die Erläuterung zentraler Begriffe des Kennzeichenrechts. Der Abschnitt "Kennzeichenformen" unterteilt sich in eingetragene und nicht eingetragene Marken, Gemeinschaftsmarken, den Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen, Geschäftliche Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen, Werktitel, Internet-Domains) und Geographische Herkunftsangaben. Unter die "besonderen Fragen des Kennzeichenrechts" fallen das Recht der Gleichnamigen und der Problembereich "Markenrecht und Urheberrecht".

Auch Teil 3, "Durchsetzung der Ansprüche", unterteilt sich in verschiedene Unterpunkte. Der Leser erfährt alles über die wichtigsten Stationen eines wettbewerbs- oder markenrechtlichen Verfahrens, wie "Abmahnung", "Schutzschrift", "Einstweilige Verfügung", "Abschlussschreiben" und "Klage" sowie die wesentlichen Problembereiche wie "Antragsfassung", "Beweislast", "Aufbrauchsfrist", "Streitwert", "Zuständigkeit der Gerichte" etc.

In den Anhängen finden sich die wesentlichen Gesetze dieser Rechtsmaterie, also insbesondere das UWG (in neuer und alter Fassung) und das Markengesetz, aber auch das Rabattgesetz, die Preisangabenverordnung und andere wieder. Das ausführliche Sachregister verweist den Leser direkt auf die jeweilige Randziffer, in der das gesuchte Schlagwort Erwähnung findet.

Gesamteindruck:
Das Buch ist hervorragend geeignet, dem interessierten Studenten, Rechtsreferendar, Rechtsanwalt oder Richter, aber auch dem nicht juristisch vorgebildeten Unternehmer die Grundzüge des Wettbewerbsrechts und der Markenpraxis in anschaulicher und unkomplizierter Weise zu vermitteln. Insbesondere die im Anhang enthaltenen Gesetzestexte empfinde ich als Vorteil, da dem Leser damit das Arbeiten mit nur einem Buch ohne zusätzlich notwendige Hilfsmittel wie Gesetzessammlungen oder weitere Kommentierungen ermöglicht wird. Der Preis von € 58,- ist gemessen an Art und Umfang der Darstellung und seiner Eigenschaft als spezielle Fachliteratur absolut angemessen.