Einführung in das neue Markenrecht

Eine Rezension zu:

Wolfgang Berlit

Das neue Markenrecht

5. Auflage

C.H. Beck, München 2003, 365 Seiten, 30,- €
ISBN 3-406-50383-7

http://www.beck.de

Bei dem von Wolfgang Berlit verfassten Buch Das neue Markenrecht handelt es sich um einen Leitfaden, der die allgemeinen Grundlagen des neuen Markenrechts darstellt und sich mit in der Praxis bei Markenkonflikten häufig auftretenden Fragen des materiellen Rechts auseinandersetzt.

Der Autor dieses Buches ist ein ausgesprochener Fachmann auf diesem Rechtsgebiet. Er erwarb seine Kenntnisse während seiner langjährigen Tätigkeit als Justitiar in international ausgerichteten Wirtschaftsunternehmen und ist heute ein auf das Markenrecht spezialisierter Rechtsanwalt in einer renommierten Hamburger Sozietät. Das Buch gehört in sämtlichen Auflagen zur Pflichtausstattung der Hamburger Gerichtsbibliothek.

Das Schriftbild und die Art der Darstellung sind sehr übersichtlich. Die jeweiligen Kapitel sind lediglich in die wichtigsten Unterpunkte unterteilt. Eine weitere Untergliederung entsteht durch die Verwendung von Randziffern, durch die der Beginn eines neuen Abschnitts gekennzeichnet ist. Den Kapiteln vorangestellt sind Übersichtskästen, die der Orientierung des Lesers über die Inhalte des folgenden Abschnitts dienen. Wichtige Gerichtsentscheidungen (z. B. „shell.de“) und markenrechtliche Fachbegriffe werden fett hervorgehoben und konkret bezeichnet. Diese fallen dem Leser sofort ins Auge, wodurch das „Querlesen“ leicht gemacht wird.

Das Buch ist nach einer Einleitung in 15 Kapitel unterteilt und verfügt über 3 Anhänge und ein Sachregister. Die Einteilung der Kapitel orientiert sich thematisch am Aufbau des Markengesetzes. Der Leser erfährt in diesen 15 Kapiteln alles Wissenswerte zu den Themen Marke, Markenschutz kraft Verkehrsdurchsetzung, Schutz geschäftlicher Bezeichnungen, Absolute Schutzhindernisse, Löschungsansprüche, Ansprüche gegen den Verletzer einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung, Drittgebrauch, Erschöpfung des Markenrechts, Benutzungszwang, Markenübertragung und Lizenz, Eintragungsverfahren, Schutzdauer, Internationale Registrierung einer Marke und Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen, Geographische Herkunftsangaben und Gemeinschaftsmarke.

Stets wird die aktuelle Rechtsprechung des BPatG, BGH und EuGH sowie untergeordneter Gerichte ausführlich berücksichtigt. Wichtige Entscheidungen werden optisch hervorgehoben und wörtlich zitiert. Der Autor legt auch regelmäßig Neuauflagen vor, welches der Aktualität des Werkes zu Gute kommt. Diese Tatsache hilft speziell dem das Markenrecht bearbeitenden Rechtsanwalt, da in diesem Rechtsgebiet ständig neue und wichtige gerichtliche Entscheidungen anfallen.

Daneben befinden sich drei Anhänge im Werk von Berlit. Anhang I liefert einen einseitigen Überblick über die Gesamtstruktur des MarkenG. Anhang II enthält ein 20-seitiges alphabetisch geordnetes Fundstellenverzeichnis über die wichtigsten Gerichtsentscheidungen zum gezielten Nachschlagen in einschlägigen Zeitschriften (WRP, GRUR, NJW, NJW-RR, Der Betrieb und BPatGE). Im Anhang III sind das Markengesetz, die Markenverordnung nebst Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen sowie die Erste Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (89/104/EWG) abgedruckt. Hierdurch wird dem Bearbeiter die gezielte und umfassende Bearbeitung des Rechtsproblems ermöglicht.

Das ausführliche Sachregister verweist den Leser direkt auf die jeweilige Randziffer, in der das gesuchte Stichwort Erwähnung findet.

Gesamteindruck:
Das Buch ist hervorragend geeignet, dem interessierten Studenten, Rechtsreferendar oder Rechtsanwalt die Grundzüge des Markenrechts in anschaulicher und unkomplizierter Weise zu vermitteln. Es handelt sich jedoch eher um eine akademische Abhandlung als um eine praxisorientierte; praktische Tipps im Hinblick auf das Eintragungsverfahren oder Prozesstaktik finden sich dagegen nicht. Daher stellt diese Buch eher ein Lehrbuch als einen praxisorientierten Leitfaden dar, womit es die Lücke zwischen einem Kommentar und dem Praktikerhandbuch zu füllen vermag.

Brauchbar ist in jedem Fall der Anhang II, der es ermöglicht, die im Buch angesprochenen Gerichtsentscheidungen schnell und unproblematisch ausfindig zu machen. Insoweit hat das Buch auch Kommentarcharakter. Auch den Anhang III (Gesetzestexte) empfinde ich trotz des erheblichen Umfangs (ca. 1/3 des Buches) als Vorteil, da der Leser nicht noch einen zusätzlichen Gesetzestext zu Hand nehmen muss. Daher ist das Buch auch z. B. auf Reisen oder zum kurzen Nachschlagen gut geeignet. Den Preis von 30,- € empfinde ich gemessen an Art und Umfang der Darstellung und seiner Eigenschaft als spezielle Fachliteratur als eher günstig.