Einstieg ins Urheberrecht

Eine Rezension zu:

Jürgen Ensthaler

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

2. Auflage

Springer Verlag, Berlin/Heidelberg 2003, 325 S., 22,95 €
ISBN 3-540-43567-0

http://www.springer.de

Sechs Jahre nach der Erstausgabe ist das Werk zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht des Kaiserslauterner Lehrstuhlinhabers im Bereich Zivilrecht und Wirtschaftsrecht neu aufgelegt worden. Neben Gesetzesänderungen wurde selbstverständlich auch die Rechtsprechung der letzten Jahre eingearbeitet, zusätzlich wurde ein eigener Abschnitt über urheberrechtliche Probleme bei der Nutzung des Internet aufgenommen.

Zielgruppe des Buches sind sowohl Studenten als auch Praktiker. Da sich die Präsentation vor allem auf die präzise Einübung von Grundlagenwissen in den zentralen Bereichen der behandelten Rechtsgebiete konzentriert, wird sie ersteren zum Einstieg in einen durchaus komplexen Fragenkreis dienen, während sie letzteren eher eine Orientierungshilfe in Grundlagenfragen bieten soll.

Der erste Teil behandelt die Grundzüge des Urheberrechts. Die Darstellung ist auf das Notwenige beschränkt worden, an einigen Stellen hätte sie auch umfangreicher ausfallen können. Sehr positiv herauszustellen ist hier die ausführliche Behandlung von Computerprogrammen und die Beschäftigung mit internetspezifischen Fragestellungen, die zudem von einem erfreulichen technischen Grundverständnis geprägt ist. Letzteres ist leider im juristischen Bereich beileibe keine Selbstverständlichkeit, wie nicht zuletzt die anfängliche Verunsicherung in der Rechtsprechung bei der Behandlung des neuen Mediums gezeigt hat.

Der zweite Teil widmet sich dem Patentrecht. Den umfangreichsten Abschnitt bilden hier die Voraussetzungen der Patenterteilung, aber auch die Rechte an der Erfindung werden eingehend besprochen. Wichtig ist zudem der Ablauf des Erteilungsverfahrens, das anhand eines Antragsmusters und einer wenig übersichtlichen Graphik veranschaulicht wird. Da mit dem Fall von Handelsbarrieren in den letzten Jahren auch der internationale Schutz von Erfindungen eine nie dagewesene Bedeutung erlangt hat, ist auch der Abschnitt über Schutzrechtsanmeldungen im Ausland von nicht zu unterschätzender Wichtigkeit. Für den (geographisch verstanden) europäischen Bereich greift das Europäische Patentübereinkommen, ein völkerrechtlicher Vertrag, der ein einheitliches Patenterteilungsverfahren geschaffen hat. Ausführende Behörde ist in diesem Rahmen das Europäische Patentamt in München.

Die nächsten Teile des Buches behandeln kurz und knapp die Leistungsschutzrechte und das Produktpirateriegesetz. Letzteres hätte wohl nicht unbedingt einen eigenen Abschnitt gebraucht.

Hierauf folgt das Wettbewerbsrecht im Rahmen des UWG, innerhalb dessen Darstellung natürlich die Generalklausel in § 1 UWG eine ganz entscheidende und dominierende Rolle spielt. Die übrigen Abschnitte hier sind recht kurz gehalten. Im Anschluss an einen kurzen Überblick über das Firmenrecht des HGB findet sich ein abschließendes Kapitel zum Markenrecht. Auch hier ist die Darstellung solide, aber recht knapp gehalten. Ein Aufbauschema zur Prüfung der Markenverletzung wäre hier sicher eine gute Hilfe gewesen.

Gesamteindruck: Dieses Buch wird Studenten in der Wahlfachgruppe sicherlich eine gute Hilfe sein, um in den Stoff einzusteigen. Auch zum Nachschlagen von Grundlagenproblemen eignet es sich sehr gut. Wenn es jedoch um die Anwendung des Wissens auf Klausursachverhalte geht, bietet es leider kaum Hilfestellungen. Hierzu muss auf ein größeres Werk oder ein Fallbuch zurückgegriffen werden.