Stefanie Kleinmanns
05.05.2010
Für Praktiker
Eine Rezension zu:
Cornelius Matutis
UWG
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Praxiskommentar
2. Auflage
Erich Schmidt Verlag, Berlin 2009, 417 Seiten, 59,80 €
ISBN 978-3-503-11615-7
http://www.esv.info
Das UWG hat in den letzten Jahren mehrere deutliche Änderungen erfahren. Die 2. Auflage des Praxiskommentars von Matutis berücksichtigt die UWG-Novelle 2008, welche die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken umsetzt, die im Eingangsteil des Buches neben dem Text des UWG in voller Länge abgedruckt ist.
Die Kommentierung ist sehr übersichtlich gestaltet. Zu jeder Norm gibt es eine vorangestellte Inhaltsübersicht, die ein zielgenaues Auffinden der Erläuterungen zu einer konkreten Frage ermöglicht. Das Layout der Erläuterungen selbst überzeugt durch abgesetzte Überschriften und übersichtliche Aufzählungen von Beispielen unlauterer Verhaltensweisen, die die Rechtsprechung entwickelt hat.
Inhaltlich richtet sich der Kommentar klar an die Praxis. Die Darstellung ist nach der Rechtsprechung des BGH ausgerichtet. Der Leser wird zielgerichtet zu der Lösung geführt, die der BGH für lauterkeitsrechtliche Streitfragen bisher bereithält. Die BGH-Urteile werden in den Fußnoten lediglich mit Aktenzeichen zitiert, der Autor stellt dem Leser die Volltexte zum Download zur Verfügung. Allerdings werden auch die instanzgerichtlichen Urteile lediglich mit Aktenzeichen aufgeführt, für die kein Download angeboten wird. Dies mag für den peniblen Praktiker, der Fundstellen tatsächlich nachliest, ein Manko sein, weil er erst die Fundstelle ermitteln muss.
Wissenschaftliche Ausführungen unterbleiben. Dies kann in wenigen Einzelfällen dazu führen, dass instanzgerichtliche Urteile unkritisch zitiert werden (bspw. OLG Hamburg, 3 U 216/06, in der Kommentierung zu § 8 Rn. 16), obwohl diese in der Literatur Kritik erfahren haben und eine Klärung des BGH bisher nicht erfolgt ist.
Der Aufbau der Erläuterungen folgt den im UWG genannten Tatbeständen unlauterer Verhaltensweisen. Wo dies ausreichend ist, liefert der Verfasser schlicht die Definitionen der einzelnen Tatbestandsmerkmale. Für praxisrelevante Tatbestände erhält der Leser anhand der einschlägigen BGH-Rechtsprechung nähere Erläuterungen. Wo auf außerhalb des UWG befindliche Normen hinzuweisen ist, werden diese direkt mit abgedruckt, so z.B. im Rahmen der Kommentierung zu § 5a UWG hinsichtlich der Informationspflichten.
Im Anhang sowie als Downloadmöglichkeit hält der Kommentar 15 Muster bereit, die beginnend mit der Abmahnung ein vollständiges wettbewerbsrechtliches Streitverfahren veranschaulichen.
Gesamteindruck:
Ein gelungener Kommentar für die Praxis, der schnell und zielgerichtet zur Lösung der höchstrichterlichen Rechtsprechung führt. Ein besonderer Bonus für Praktiker sind die eingebundenen Normzitate sowie die zum Download bereitgestellten Entscheidungen und Musterformulare.
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