Hervorragender Einstieg in eine komplexe Materie

Eine Rezension zu:

Weiß/Herrmann

Welthandelsrecht

Verlag C.H. Beck, München 2003, 23,- €
ISBN 3-406-50795-6

http://www.beck.de

Das vorliegende Werk dient der Einführung ins Welthandelsrecht und bedient damit einen Markt, der zumindest in deutscher Sprache noch recht wenig erschlossen ist. Es handelt sich dabei um ein Lehrbuch für Studenten wie für Praktiker, denen zahlreiche weiterführende Hinweise die Vertiefung einzelner Themen ermöglichen.

Das Welthandelsrecht, das über Jahrzehnte hinweg gezwungen war, ein Nischendasein unter der Ägide einiger weniger spezialisierter Völkerrechtler und Diplomaten zu führen, hat in den letzten Jahren ganz erheblich an Aufmerksamkeit gewonnen. Dies betrifft zum einen Globalisierungs-Fragen, die die politische Agenda schon beherrschten, bevor teilweise gewalttätige Massenproteste anlässlich von WTO-Gipfeln die mediale Weltöffentlichkeit aufschreckten. Zum anderen sind es vor allem Handelsstreitigkeiten zwischen einzelnen Ländern oder supranationalen Organisationen (typischerweise zwischen den USA und der EU), die dem Welthandelsrecht häufig ein gehobenes Maß an Aufmerksamkeit sichern. Dem Juristen begegnet die Materie gleichwohl nicht nur im diplomatischen Dienst oder bei allgemeinpolitischen Diskussionsrunden. Vielmehr sind die Regeln der von der WTO verwalteten Abkommen von erheblicher Bedeutung für das Recht der Nationalstaaten und der EG, was den Beratungsbedarf hinsichtlich existierender und vor allem auch geplanter Normierungen ganz erheblich macht.

In einem ersten grundlegenden Teil geht es um die Ordnungsideen des Welthandelsrechts aus ökonomischer und politikwissenschaftlicher Sicht. Sodann erfolgt ein Überblick über die rechtlichen und geschichtlichen Grundlagen, ohne den die Entwicklung einer weltweiten Handelspolitik in der Nachkriegszeit kaum nachvollziehbar wäre. Auch die Bezüge zum Recht der Europäischen Gemeinschaft werden an dieser Stelle hergestellt.

Den Schwerpunkt des Buches bildet sodann der zweite Teil, der die rechtlichen Strukturen des Multilateralen Handelssystems der WTO vorstellt. Er beginnt mit dem Organisationsrecht, das vor allen Dingen für Völkerrechtler interessant ist, wenn gleich Fragen der Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen in den letzten Jahren deutlich lauter geworden sind, was auch in der gesellschaftspolitischen Diskussion ihren Niederschlag gefunden hat. Die komplexe Struktur der Organisation darf dabei nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie bei Entscheidungen von erheblicher Tragweite insofern über ein ausgewogenes System der Abstimmung verfügt, als wirtschaftsstärkere Nationen über die gleiche Stimmkraft verfügen wie etwa Entwicklungsländer. Dieses nach der Gründung der WTO zunächst weniger beachtete Prinzip hat aktuell dazu geführt, dass auch kleinere Staaten die Wirkungskraft ihrer Stimmen erkannt haben und dass sich einzelne Ländergruppen zur Sicherung von Interessen gebildet haben. Dieser neuen Stellung gerade von Entwicklungsländern widmet sich später noch ein ganzer Abschnitt des Buches. Die Entscheidungsprozesse sind damit freilich nicht vereinfacht worden, vielmehr blockiert sich die Organisation mittlerweile wegen der tiefgehenden Interessengegensätze der einzelnen Ländergruppen in zentralen Fragen fast durchgehend selbst. Ein zweiter Abschnitt in diesem Teil stellt das Streitbeilegungsverfahren der WTO vor.

Wichtiger für den Praktiker sind die materiellrechtlichen Regelungen der von der WTO verwalteten Abkommen. Im Recht des Warenhandels sind dies die Vorschriften über Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr, der Inländergleichbehandlung, der innerstaatlichen Regulierung und der technischen Handelshemmnisse sowie mögliche Rechtfertigungsgründe für Verstöße gegen diese Vorschriften. Ausführlich behandelt werden hier auch die Zusatzübereinkommen der Uruguay-Runde ÜPS und ÜTBT. Ein großer Abschnitt widmet sich außerdem handelspolitischen Schutzinstrumenten, die nach dem GATT unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind. Praktisch wiederum sehr wichtig sind die Vorschriften über den Handel mit Dienstleistungen und zum Schutz geistigen Eigentums in den Abkommen GATS und TRIPS. Beide Abkommen sind in der Weiterentwicklung begriffen, und vor allem in der Frage des Schutzes geistigen Eigentums zeichnen sich deutliche Konflikte zwischen den Industrienationen und den Entwicklungsländern in Fragen ab, die die Trennung von frei verfügbarem Gemeingut und schutzwürdigem Wissen betreffen.

Das Buch schließt mit Ausblicken auf die wichtigsten Fragen der Fortentwicklung des Welthandelsrechts. Diese betreffen nicht nur die in der Medienlandschaft vorwiegend thematisierte Verbesserung von Menschenrechtsschutz und Sozialstandards sondern auch die Berücksichtigung elektronische Handelsformen und die fortschreitende Konstitutionalisierung der WTO.

Insgesamt stellt das vorliegende Werk einen hervorragenden Einstieg in die etwas unübersichtliche Materie dar. Es fehlt nicht an nützlichen Arbeitshinweisen, etwa zu Rechtsquellen und wissenschaftlicher Diskussion. Auch sind die einzelnen Abschnitte mit sehr ausführlichen weiterführenden Literaturhinweisen ausgestattet worden, die problemlos die Vertiefung einzelner Abschnitte ermöglichen. Ein sehr empfehlenswertes Buch zum Einstieg!