Hervorragende Einführung im Taschenbuchformat

Eine Rezension zu:

Juliane Kokott / Karl Doehring / Thomas Buergenthal

Grundzüge des Völkerrechts

3. Auflage

C.F. Müller / UTB, Heidelberg 2003, 235 Seiten, 17,90 €
ISBN 3-8252-1511-3

http://www.utb.de

Das Völkerrecht wird mehr und mehr zum Allgemeinwissen-Thema und wird in den Nachrichten bei der Berichterstattung über die Aufgabe und Funktionsweise der UNO oder über die Bestrafung von sogenannten Kriegsverbrechern diskutiert. Gerade weil in der Bevölkerung ein großes Interesse daran besteht, wer wann Krieg führen darf, wer für die Achtung der Menschenrechte zuständig ist oder wer vor dem Internationalen Strafgerichtshof angeklagt werden darf, ist es für angehende Juristen unerläßlich, sich mit den Grundlagen des Völkerrechts zu beschäftigen, um auf Nachfragen von Freunden und Bekannten qualifiziert antworten zu können. Aber auch in der Ausbildung werden Fälle aus dem Völkerrecht immer wieder vorkommen, gerade, weil es so aktuelle reale Fälle wie das Eingreifen der USA und Großbritanniens im Irak gibt.

Das vorliegende Buch schafft es trotz des Wortes "Grundzüge" im Titel und des kleinen Formats hervorragend, dem Leser die Basics des allgemeinen und besonderen Völkerrechts näherzubringen. Neben dem Völkerrecht als solchem werden immer wieder Besonderheiten im deutschen und amerikanischen Recht erläutert sowie Ausflüge ins afrikanische Recht vorgenommen. So wird auch deutlich, wie die einzelnen Staaten teilweise sehr unterschiedlich mit der innerstaatlichen Ausgestaltung des Völkerrechts umgehen.

Auf den zuletzt genannten Punkt, nämlich den internationalen und innerstaatlichen Anwendungsbereich des Völkerrechts gehen die Autoren gleich im ersten Kapitel ein. Dies wird sogleich anhand eines Beispiels aus dem Seerecht verdeutlicht. Auch ein historischer Rückblick auf die Entstehungsgeschichte des Völkerrechts fehlt in dem kleinen Büchlein nicht. Im Kapitel über die Quellen des Völkerrechts wird herausgearbeitet, daß es keine Verfassung wie im innerstaatlichen Recht gibt und die Rechtsquellen aus Art. 38 I IGH-Statut abgeleitet werden. Diese werden dann näher erläutert. Neben den Vereinten Nationen werden regionale und supranationale Institutionen des Völkerrechts und ihre Aufgaben, insb. die Europäische Union, behandelt. Organe und Kompetenzen werden jeweils mit den entsprechenden Normen versehen, so daß es auch dem Anfänger leicht fällt, gewisse Bestimmungen genauer in den Verträgen und Statuten nachzulesen.

Nachdem der Leser nach den ersten 50 Seiten schon ein gewisses Gefühl dafür erhalten hat, wie die völkerrechtliche Ordnung aufgebaut ist, wird es im sechsten Kapitel konkreter. Dieses beschäftigt sich mit den Vereinten Nationen und der Anwendung von Gewalt und betrifft die nicht nur in den Nachrichten debattierten Fragen der Wahrung des Weltfriedens. Anhand der Bestimmungen in der UN-Charta arbeiten die Autoren die Rolle des Sicherheitsrates und der Generalversammlung der Vereinten Nationen heraus. Die Resolutionen gegen den Irak in den 90er Jahren werden ebenso thematisiert wie andere Krisenherde und die Bekämpfung des Terrorismus als Berechtigung für den Einsatz von Gewalt.

Im Kapitel über die internationale Streitbeilegung werden neben nichtgerichtlichen Streitbeilegungsmethoden auch die internationalen Gerichte vorgestellt. Insbesondere interessant sind die Vorbehalte, die Staaten bei der Anerkennung der Zuständigkeit des internationalen Gerichtshofs formulieren können. Hier gehen die Autoren vor allem auf die Praxis der USA ein, die die Zuständigkeit des IGH nach Art. 36 II IGH-Statut nicht mehr anerkennen. Die Vorbehalte, die im Völkerrecht zulässig sind, werden auch im Völkervertragsrecht behandelt.

Den Menschenrechten sind 36 Seiten gewidmet, was zeigt, wie wichtig dieser Bereich im Völkerrecht ist. Die Ausführungen umfassen die Darstellung der Kodifikation von Menschenrechten in Pakten und Verträgen ebenso wie die Ausgestaltung des Menschenrechtsschutzes in Europa, Amerika und Afrika. Den Abschluß des allgemeinen Teils bildet ein Kapitel über den Herrschaftsbereich der Staaten. Ausgehend vom Lotus-Fall als Leitentscheidung des Ständigen Internationalen Gerichtshofs aus dem Jahre 1927 werden die Prinzipien zur Begründung staatlicher Zuständigkeit untersucht.

Der Teil des Buches, der sich mit dem besonderen Völkerrecht befaßt, enthält Ausführungen zum internationalen Strafrecht, zum See-, Luft- und Raumfahrtrecht, zum Internationalen Umweltrecht sowie zum internationalen Wirtschaftsrecht. Das Kapitel zum internationalen Strafrecht ist sehr kurz, verweist aber nach oben zum Kapitel über die Streitbeilegung, wo auch der internationale Strafgerichtshof erklärt wird. Im Mittelpunkt der Darstellung zum Umweltrecht stehen die Ergebnisse der Konferenz von Rio.

Schließlich finden sich am Ende drei weitere Kapitel über Kompetenzen im Völkerrecht, Immunitäten von Diplomaten und Staaten sowie über Mittel zur Durchsetzung völkerrechtliche Ansprüche. Damit ist das Gebiet des Völkerrechts in seinen Grundzügen mehr als vollständig abgedeckt.

Gesamteindruck:
Das von Kokott und Doehring bearbeitete Büchlein bietet eine Einführung in das allgemeine Völkerrecht und einen Einblick in die besonderen Gebiete des internationalen Rechts, wie es gelungener nicht geboten werden kann. Auf 235 Seiten im Taschenbuchformat erfährt der Leser alles Wissenswerte über die Weltordnung und seine Institutionen sowie die entsprechenden Verträge und Abkommen. Die unzähligen Verweise auf Urteile internationaler Gerichte sowie die speziellen Literaturhinweise nach jedem Abschnitt machen das Einführungslehrbuch zu einem wertvollen Begleiter zu Beginn des Studiums. Dieses Buch kann uneingeschränkt jedem Jurastudenten zur Lektüre empfohlen werden!