Rezension:
Alfred Mühringer
Haftung im Straßenverkehr und Umfang der KH-Versicherung
Verlag Versicherungswirtschaft
Karlsruhe 1999
Das mit knapp 100 Seiten recht schlanke Buch von Alfred Müringer sucht dem Laien wie auch dem im Gebiet des Kfz-Rechts unbewanderten Juristen eine Einführung in die Problematik der sich überschneidenden Rechtsgebiete der Straßenverkehrshaftung sowie in das komplizierte Gebiet der Kraftfahrzeug-Pflichtversicherung zu geben.
Schon in der ersten Durchsicht fällt auf, daß es sich weder um ein Lehrbuch noch um einen Leitfaden für Praktiker handelt. Hinweise auf die obergerichtliche Rechtsprechung werden nur sehr selten und nur zu grundlegenden Entscheidungen gegeben, Theorienstreitigkeiten werden nicht behandelt, ebenso werden die dogmatischen Grundlagen nicht in typischer Juristensprache dargestellt, sondern auf eine allgemeinverständliche Art und Weise auch dem ungeübten Leser nahegebracht.
Das Buch ist unterteilt in drei Kapitel: Zwei große Abschnitte beschäftigen sich mit den im Titel angesprochenen Themen, im dritten Abschnitt wird noch kurz das Verhältnis der regulären Haftpflichtversicherung zur Kfz-Haftpflichtversicherung angesprochen.
Die einzelnen Kapitel sind klar strukturiert und untergliedert, schon anhand des Inhaltsverzeichnisses lassen sich rasch relevante Stellen im Buch finden.
Nach einer kurzen Einführung über das Kfz-Recht im Allgemeinen, die Teilnahme am Straßenverkehr und die Grundstrukturen der diesbezüglichen Normen stellt der Verfasser die Haftungsgrundlagen nach dem BGB vor. Er geht hier detailliert auf die Verschuldenshaftung des § 823 BGB ein und stellt dessen Voraussetzungen unter besonderer Berücksichtigung des Mitverschuldens dar.
Im Anschluß werden ausführlich die Grundlagen der Haftung nach dem StVG behandelt; dogmatisch sauber wird zwischen verschuldensabhängigen und verschuldensunabhängigen Haftungsgrundlagen getrennt, die Einschränkungen der §§ 12 ff. StVG werden ebenso wie die Haftungsteilung nach § 17 StVG und die Grundsätze der Gefährdungshaftung ausgeführt. Besonderes Augenmerk legte der Auto hier zu Recht auf die für nicht geschulte Leser wichtige und schwere Materie der Beweiswürdigung. Zwar werden diesbezüglich keine juristischen Ansätze besprochen, jedoch wird das praktische Problem der Beweisbarkeit verschiedener Geschehensabläufe veranschaulicht, wodurch man sich ein gutes Bild von evtl. ansteheden Problemen machen kann.
Im zweiten Kapitel des Buches geht es um den Umfang der Haftpflichtversicherung, wobei diese Überschrift täuscht: Es werden nicht nur reine Ansätze zur Höhe der Versicherungsleistungen dargestellt, vielmehr werden auf breiter Front versicherungstechnische Ansätze vermittelt. Dies reicht von einer grundsätzlichen Erklärung der Funktionsweise der gesetzlichen Haftpflichtversicherung sowie deren Rechtsgrundlagen über die Erläuterungen der Kfz-Pflichtversicherungsverordung und der allgemeinen Bedingungen für Kraftfahrtversicherung AKB bis zu möglichen Ausschlußtatbeständen.
Letztlich endet das Werk vor einem Abdruck der wichtigsten relevanten Paragraphen mit einigen ergänzenden Erläuterungen zur Abgrenzung der allgemeinen Hasftpflichtversicherung zur Kfz-Haftpflichtversicherung anhand zweier beispielhaft aufgeführter Vertragklauseln.
Abschließen hinterläßt das Buch somit einen überwiegend positiven Eindruck: Zwar ist es keine wissenschaftliche Fachliteratur, aber als Einstieg für den Juristen oder auch nur als Verständnsihilfe für jeden Autofahrer, der sich näher mit der Materie beschäftigen möchte, eignet sich Müringers Werk sicherlich sehr gut.
S. Walter
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