Gutes Werkzeug für die Praxis

Eine Rezension zu:

Eckhart von Bubnoff

Der Europäische Haftbefehl
Ein Leitfaden für die Auslieferungspraxis

Reihe: Recht in der Praxis

C.F. Müller, Heigelberg 2005, 144 Seiten, 27,- €
ISBN 3-8114-7345-X

http://www.cfmueller-verlag.de

Bereits kurze Zeit nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EuHbG; BGBl. I 2004, 1748) ist der VRiOLG a.D. von Bubnoff mit seinem Werk zum Europäischen Haftbefehl auf den Markt der juristischen Fachliteratur "gestürmt" und hat der Praxis einen wichtigen Leitfaden an die Hand gegeben, der es erheblich erleichterte, durch das Dickicht des Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl, die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedsstaaten vom 13.06.2002 (AblEG 2002 Nr. L 190, S. 1 ff.) und dessen Umsetzung ins nationale Recht zu gelangen. Doch eine erfolgreiche Verfassungsbeschwerde machte von Bubnoff schnell einen "Strich durch die Rechnung". Denn mit Urteil vom 18.07.2005 (BVerfGE 103, 273 = NJW 2005, 2289 = StV 2005, 505) erklärte das Bundesverfassungsgericht das EuHbG für nichtig. Doch von Bubnoff legte schnell nach: Mittlerweile wird sein Werk mit einer Beilage ausgeliefert, die alle wesentlichen Neuerungen und Abweichungen in Folge des zweiten Versuchs des Gesetzgebers, den RbEuHb verfassungsmäßig ins nationale Recht umzusetzen (vgl. Zweites Europäisches Haftbefehlsgesetz vom 20.07.2006, BGBl I 2006, 1721), abdeckt.

Im Wesentlichen gliedert sich von Bubnoffs Leitfaden in fünf größere Abschnitte. Zunächst wird das herkömmliche Auslieferungsrecht ausführlich dargestellt, um dann sogleich den gesetzgeberischen Weg zum Europäischen Haftbefehl und die Umsetzungsmaßstäbe zu erläutern. Dem schließt sich eine kurze, aber für das Verständnis der Thematik umso wichtigere Abhandlung zum Prinzip der gegenseitigen Anerkennung an, das als wesentlichstes Prinzip der Anordnungs- und Ausführungspraxis zu Grunde liegt. Im letzten Abschnitt seines Werkes geht von Bubnoff dann auf die Regelung des Europäischen Haftbefehls im nationalen Recht und dessen Integrierung in das IRG ausführlich ein. Dieser Abschnitt dürfte in der nun mitgelieferten Beilage einer Neubearbeitung unterzogen worden sein. Zu bemerken ist auch, dass sich den inhaltlichen Ausführungen ein umfangreicher Anhang anschließt, der neben dem EuHbG und dem RbEuHb wichtige Quellen des Auslieferungsrechts in Auszügen enthält.

Insgesamt zeichnet sich dieser Leitfaden durch einen hohen Praxisbezug kombiniert mit einer gründlichen Aufarbeitung des Europäischen Haftbefehls aus. Damit wird das Buch nicht nur für alle an einem Europäischen Haftbefehlsverfahren beteiligten Personen und Stellen zu einem wichtigen Nachschlagewerk und Praxisbegleiter, sondern auch für alle an der Thematik Interessierten eine wertvolle Fundgrube für alle Einstiegsprobleme und weiterführenden Fragen.

Mit 144 Seiten (+ Beilage) und einem Preis von 27,- € bewegt sich von Bubnoffs Leitfaden im mittleren Preissegment, ist in preislicher Hinsicht letztlich wohl am ehesten für Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Gerichte interessant. Studenten und Referendare werden angesichts des Preises eher den Gang in die Biblitothek suchen, wo dieser Leitfaden übrigens nicht fehlen sollte.

Gesamteindruck:
von Bubnoff legt ein umfassendes Werk zum Europäischen Haftbefehl vor, das interessant, informativ und übersichtlich ist. Alle, die mit Auslieferungssachverhalten in Berührung geraten, sollten dieses Werk in ihrer Bibiothek stehen haben. Es eignet sich gleichermaßen hervorragend für Einstieg, Vertiefung und zur Klärung praktischer Fragen zum Europäischen Haftbefehl.