Florian Kleinmanns
11.11.2003
Ein Kompendium für den Praktiker
Eine Rezension zu:
H. Eberhard Simon / Claus-Arnold Vogelberg
Steuerstrafrecht
1. Auflage
Schäffer-Poeschel, Stuttgart 2000, XXXIII + 438 Seiten, 59,95 €
ISBN 3-7910-1391-2
http://www.schaeffer-poeschel.de/
Noch immer aktuell, obwohl schon im August 1999 fertig gestellt, ist
das vorliegende Werk. Die beiden Autoren – einer mit Erfahrung
als Richter, einer beratend tätig – stellen hier das
Steuerstrafrecht dar, ohne das schnelllebige, umfangreiche materielle
Steuerrecht mehr als unbedingt nötig zu streifen.
Als Zielgruppe sollen, so das Vorwort, Berater,
Strafverfolgungsbehörden und Betroffene angesprochen werden.
Dementsprechend hoch ist der Bezug zur Praxis. Kein Abschnitt, dem ein
steuerlicher Berater nicht bei Bedarf eine Handlungsanweisung
entnehmen könnte. Auch ein "Betroffener", der nicht juristisch
bewandert ist, hat die Möglichkeit, das im Text enthaltene Wissen
aufzunehmen. Hingegen dürfte es einem Strafverfolger schwer fallen,
sich in dem Buch heimisch zu fühlen. Zu sehr stellen sich die
Formulierungen auf die Seite des Steuerpflichtigen. Schon im Vorwort scheinen
die Autoren Steuerhinterziehung moralisch rechtfertigen zu wollen.
Dies relativiert sich erst in der Einführung zu Teil II, wo der Autor
dem Steuerhinterzieher auch nach Selbstanzeige die "Steuerehrlichkeit"
abspricht.
Als Hauptteile umfasst sind das materielle Steuerstrafrecht (150
Seiten), die Selbstanzeige (50 Seiten), das Verfahren (150 Seiten) und
als Anhang (40 Seiten) einige nützliche, nicht originär
steuerstrafrechtliche Informationen und Muster. Die Gliederung ist
sehr detailliert, die Überschriften aussagekräftig. Die Kapitel sind
nicht übermäßig systematisch angelegt, sondern greifen inhaltliche
Schwerpunkte des Steuerstrafrechts auf. Im Bereich des case law werden
die Rechtsgrundsätze mit zahlreichen Beispielen verdeutlicht. Viele
Abschnitte enden mit einer deutlichen Aussage, wie der Leser denn
hinsichtlich eines bestimmten Problems verfahren soll – so gibt
es zum Beispiel Antworten auf die Fragen, wie bei Unklarheit
hinsichtlich des Verhältnisses der Pflicht, eine vollständige
Steuererklärung abzugeben, zum Recht, sich (für die Vorjahre) nicht
selbst belasten zu müssen, vorzugehen ist oder zu welchem Zeitpunkt
des Verfahrens ein Betroffener Unterstützung eines Steuerberaters,
wann die eines Strafverteidigers einholen sollte.
Durchgängig helfen klare Sprache und ein angenehmes Schriftbild beim
Verständnis. Steuerrechtliche und strafrechtliche Kenntnisse sind
Voraussetzung für die Lektüre, doch brauchen sie nicht vertieft zu
sein. Alle strafrechtlichen Feinheiten, die für das Steuerstrafrecht
von Bedeutung sind, werden im ersten Teil wiederholt, so etwa
Irrtümer, Kausalität, Täterschaft und Teilnahme sowie Versuch und
Vollendung. Mit Blick auf die Besonderheiten dieses Rechtsgebiets
zeigen die Autoren, dass die Steuerhinterziehung schon vor
Versuchsbeginn typischerweise durch den OWi-Tatbestand der
Steuergefährdung sanktioniert wird und viele Einzelheiten mehr. Soweit
für die Anwendung in der Praxis nötig, wird auch mal auf die zugrunde
liegende Dogmatik hingewiesen. Garniert werden die Sätze durch
Fußnoten mit Verweisen auf wichtige Rechtsprechung und weitere
Literatur.
Gesamteindruck:
Ein trotz seiner fast 450 Seiten kompaktes, umfassendes,
praxistaugliches Nachschlagewerk für den Spezialisten und den, der es
werden will. Gleichermaßen für Juristen, Wirtschaftswissenschaftler
und interessierte fachkundige Laien geeignet.
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