Herzlich willkommen auf jurawelt.com

Zur neuen Webseite: jurawelt.com

Zum Forum: forum.jurawelt.com


"EStG" von Paul Kirchhof (Hrsg.)
Florian Kleinmanns
03.08.2008

Alternativkommentar Einkommensteuerrecht

Eine Rezension zu:

Paul Kirchhof (Hrsg.)

EStG

Kompaktkommentar Einkommensteuergesetz
Heidelberger Kommentar

8. Auflage

C.F. Müller, Heidelberg 2008, 1.890 Seiten, 198,- €
ISBN 978-3-8114-3647-3

http://www.cfmueller-verlag.de


Im achten Jahr in der achten Auflage erscheint der "Heidelberger Kommentar", der Kurzkommentar von Paul Kirchhof zum Einkommensteuergesetz. In dieser kurzen Zeit haben Herausgeber und Verlag es geschafft, eine anspruchsvolle Alternative zum Standardkommentar von Ludwig Schmidt zu etablieren.

Die Erläuterungen sind verständlich, für einen Kurzkommentar ungewöhnlich ausführlich und mit reichlich Kontext versehen, der weiter dazu beiträgt, das Lesen zu vereinfachen. Gliederung, Textbild und Vollständigkeit sind in keiner Weise zu beanstanden.

Die Kommentatoren zielen auf die Systematik des Gesetzes als Dreh- und§ Angelpunkt der Erläuterungen. Das ist richtig, denn wer die Systematik des Gesetzes erfasst hat, kann auch ungewöhnliche Gestaltungen rechtlich einordnen. Die Zweifelsfälle, welche die Gerichte beschäftigt haben (oder demnächst beschäftigen werden), sind knapp, aber präzise aufgeführt. Die – oft abweichende – eigene Meinung des Verfassers ist dabei immer erkennbar, drängt sich aber selten in den Vordergrund. Ausnahmen bestätigen die Regel; so ist beispielsweise die europarechtliche Kritik an § 4g (dort Rn. 7) derart dezent gehalten, dass der geneigte Leser dies doch gleich als Ausscheren aus der Reihe der h.L. erkennt.

Ein Kernbereich des Kommentars, den der kurzzeitig auch durch politische Ambitionen bekannt gewordene Herausgeber selbst bearbeitet hat, umfasst die Einleitung und den Paragraphen 2. Die Einleitung geht nach einigen tatsächlich einleitenden Absätzen in ein Lamento über, das in Rn. 31 kulminiert mit "Der StPfl in Deutschland sieht sich gedrängt, sich in den Verlustzuweisungsgesellschaften nach Verlusten zu sehnen [...] Auch ein reicher Staat wie Deutschland wird sich dieses Hinwirken auf die
ökonomische und rechtliche Unvernunft auf Dauer nicht leisten können." Erfreulicherweise enthält die Kommentierung im Übrigen die oben bereits dargestellte konstruktive inhaltliche Auseinandersetzung mit der geltenden Gesetzeslage, und die verbleibende Kritik am "Niedergang der Gesetzgebungskultur" (Gosch, § 5a Rn. 5; ähnlich Mellinghoff, § 4f Rn. 2) tritt gegenüber klaren Worten zu rechtspolitischen Hintergründen einzelner Regelungen (zum Beispiel Gosch, § 5a Rn. 1: "§ 5a ist eine Subventionsvorschrift, die in Anlehnung an entspr Regelungen in den Niederlanden geschaffen worden ist") zurück.

Gesamteindruck:
Ein Kommentar, der zu den meisten praxisrelevanten Fragen eine ausführliche, vernünftige Antwort liefert, der sich aber insbesondere auch für den Einstieg in vertiefte Auseinandersetzungen mit einer Streitfrage eignet.

Impressum | Datenschutz