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Artikel 5007
Stefanie Samland

├ťberblick zum Verfassungsrecht

Eine Rezension zu:

Hendrik Kornbichler / Julian Polster / Wolfgang Tiede / Armin Urabl

Verfassungsrecht

Schnell erfasst

2. Auflage

Springer, Berlin/Heidelberg/New York 2001, 324 S., 14,95 Ç
ISBN 3-540-41309-X

www.springer.de/cgi/svcat/bag_generate.pl?ISBN=3-540-41309-X


Grundrechte und Staatsorganisationsrecht in einem Buch darzustellen, das noch dazu den Umfang der bekannten Einzelwerke zu den Grundrechten, z.B. von Pieroth/Schlink, hat, ist eine Herausforderung. Kann ein solches Buch den Anforderungen des Studenten an eine Einarbeitung in die beiden Teile des Verfassungsrechts gerecht werden? Das vorliegende Lehrbuch der Autoren Kornbichler, Polster, Tiede und Urabl stellt sich dieser Herausforderung und bietet einen ├ťberblick ├╝ber die Strukturen des Verfassungsrechts und die Kernpunkte, die im Mittelpunkt von Klausuren stehen.

Nach einer kurzen Einf├╝hrung ├╝ber die Systematik des Grundgesetzes, die europarechtliche Einordnung und die L├Âsung verfassungsrechtlicher F├Ąlle wenden sich die Autoren zun├Ąchst den Grundrechten zu. Sie stellen erst die allgemeine Grundrechtsdogmatik dar und gehen dann auf die einzelnen Grundrechte mehr oder weniger umfangreich ein. Anschlie├čend folgen Ausf├╝hrungen zum Staatsorganisationsrecht sowie zu den Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Ein Klausurfall und Hinweise zur Fallbearbeitung runden das Lehrbuch ab.

Das vorliegende Buch erschl├Ągt den Leser nicht mit einer Stoff├╝lle. Vielmehr ist es sehr ├╝bersichtlich aufgebaut. Jede Seite ist nur zu zwei Dritteln mit dem eigentlichen Text bedruckt. Im ├Ąu├čeren Drittel finden sich zu jedem Absatz Stichworte, die zu einer besseren Lesbarkeit beitragen und es erm├Âglichen, Gelesenes schnell wiederzufinden. Die Autoren verzichten auf Fu├čnoten und Literaturhinweise; die zitierten Urteilsfundstellen befinden sich unmittelbar im Text. Wo es sich anbietet, werden Schemata oder ├ťbersichten, z.B. zur Normenhierarchie, geboten. Au├čerdem leiten kleine Karikaturen einzelne Kapitel ein.

Zur Tiefgr├╝ndigkeit des Buches kann keine allgemeing├╝ltige Aussage getroffen werden. So ist z.B. das Thema "Geltungsbereich der Grundrechte" im Rahmen der allgemeinen Grundrechtsdogmatik ausreichend ausf├╝hrlich dargestellt, die Verfasser gehen auf die Grundrechtsbindung der ├Âffentlichen Gewalt in den Bereichen des fiskalischen wie erwerbswirtschaftlichen Handelns der Verwaltung sowie im Verwaltungsprivatrecht ebenso ein wie auf die Problematik der Drittwirkung der Grundrechte. Auch der Schreibstil ist leicht verst├Ąndlich, so da├č der Leser diese wichtigen Punkte verinnerlichen kann. Ein anderes Beispiel f├╝r eine sehr umfassende Behandlung ist der Abschnitt ├╝ber das Grundrecht aus Artikel 14. Diesem Punkt werden 16 Seiten gewidmet und es sind sowohl ein Pr├╝fungsschema als auch die Garantien und Rechte des Schutzbereichs, die Abgrenzungsproblematik von Enteignung und Inhalts- und Schrankenbestimmung beim Eingriff einschlie├člich einer Theorien├╝bersicht und der Rechtsprechung aus der "Na├čauskiesungsentscheidung" sowie die unterschiedlichen Anforderungen an die Rechtfertigung von Eingriffen in die Eigentumsgarantie ber├╝cksichtigt.

Als Gegensatz zu diesen beiden Beispielen ist die Darstellung des Grundrechts der Religionsfreiheit zu nennen. Hierbei beschr├Ąnken sich die Autoren auf drei Seiten. Es ist nicht so, da├č die wesentlichen Punkte nicht enthalten w├Ąren, jedoch w├Ąre eine intensivere Auseinandersetzung mit dem "Sch├Ąchten"-Urteil des BVerwG w├╝nschenswert gewesen. Vielleicht findet dieses Thema in der Neuauflage, in der dann auch der Beschlu├č des BVerfG sicher enthalten sein wird, mehr Beachtung. Insgesamt ist festzustellen, da├č die Bearbeitung sich zu Recht sehr an Urteile h├Ąlt, die der Student auch parallel mitlesen sollte. So verweisen die Ausf├╝hrungen zu Artikel 5 h├Ąufiger auf das "L├╝th"-Urteil.

Im Bereich des Staatsorganisationsrechts gehen die Verfasser sehr strukturiert vor. Zuerst werden die Staatsfundamentalprinzipien ausreichend erl├Ąutert, jedoch werden auch hier Klausurschwerpunkte wie das Spannungsverh├Ąltnis von 5%-Klausel und der Gleichheit der Wahl nur angerissen. Es folgt die Darstellung der Kompetenzen der Staatsorgane, der sehr leicht zu folgen ist. Schlie├člich werden die drei Staatsgewalten und ihre Rechte und Pflichten n├Ąher erkl├Ąrt. Jedem Kapitel steht eine eigene Inhalts├╝bersicht vor und wird mit Wiederholungsfragen abgeschlossen, was dazu animiert, Gelesenes noch einmal anhand der Gliederung und der Fragen zu reflektieren.

Zusammenfassend kann gesagt werden, da├č der Titel "Verfassungsrecht schnell erfasst" durchaus zutreffend ist. Gro├čer Pluspunkt des vorliegenden Lehrbuches ist der Abdruck der relevanten Vorschriften. So findet sich zu jedem Grundrecht der entsprechende Text des Grundgesetzes, aber auch wichtige Passagen aus dem Staatsorganisationsrecht sind direkt mit abgedruckt. Dadurch entf├Ąllt l├Ąstiges Bl├Ąttern im Gesetz. F├╝r einen ersten Einblick in das Verfassungsrecht ist das Buch gut geeignet, da es klar strukturiert und ├╝bersichtlich die wichtigsten Themen darstellt. Der Leser sollte aber die Urteilsfundstellen nachlesen und tiefergr├╝ndig Klausurprobleme in anderen Quellen nacharbeiten.