Strafvollzugsrecht wird angesichts einiger Vorfälle, man denke nur an die
Foltervorwürfe gegen ermittelnde Beamte in Frankfurt oder auch an die gerade in diesen Tagen bekannt gewordenen Missbrauchsanschuldigungen in brandenburgischen
Justizvollzugsanstalten (JVA), wieder besonders stark beachtet und diskutiert, sowohl unter Rechtswissenschaftlern als auch Psychologen und Pädagogen sowie Sozialarbeitern.
Auch in der universitären Ausbildung ist Strafvollzugsrecht ein beliebtes Fachgebiet der Studenten.
Das vorliegende Werk will dem interessierten Leser einen Überblick über die Grundlagen des Strafvollzugsrechts geben und ihn mit dem Begrifflichkeiten sowie Zielsetzungen
und Systematik des Strafvollzugs vertraut machen. Die Autoren wenden sich dabei vorwiegend an jene Studenten, welche später im Bereich des Strafvollzugs tätig werden wollen,
vorrangig Studierende der Rechtswissenschaft mit Wahlfach "Kriminologie, Jugendstrafrecht und Strafvollzugsrecht" und Jurastudenten mit dem Schwerpunkt Strafrechtspflege,
allerdings auch Studierende anderer Fachrichtungen.
In einem ersten von drei großen Abschnitten widmet sich das Werk dem Begriff, den Grundlagen und dem Ziel des Strafvollzugs. Der Verfasser dieses Teils,
Günther
Kaiser, beleuchtet dabei zunächst die empirischen Grundlagen ausführlicher und stellt diese in ihrer Gesamtheit dar. Hierbei werden insbesondere auch die Funktionen des
Strafvollzugs neben der Realisierung von Kriminalsanktionen mit Freiheitsentzug in den Blick gerückt, nämlich der Schutz der Gesellschaft und noch wichtiger, die
Resozialisierung. Intensiv setzt sich der Autor mit der Bedeutung des Begriffs Sozialisation an sich und für den Strafvollzug auseinander und zeigt dabei das enge
Zusammenspiel von Sozialarbeitern und Psychologen mit dem Strafvollzug.
Günther Kaiser befasst sich des Weiteren mit den rechtlichen Grundlagen, erklärt Inhalt und Funktion und zeigt das Verhältnis des Strafvollzugsrechts zu anderen
Rechtsgebieten und deren Bedeutung für das Strafvollzugsrecht. Im Rahmen der allgemeinen Rechtsstellung des Gefangenen geht der Autor auf das Problem der Privatisierung von
Haftanstalten und ihre Auswirkung auf den Grundrechtsstatus der Gefangenen ein. Letztlich wird der Problemkreis Untersuchungshaft dargestellt.
Der Verfasser schildert in den letzten beiden Teilen des ersten Abschnittes die aktuelle Situation und die sich ergebenden Probleme des Strafvollzugs heute, beschäftigt sich
zunächst mit dem Strafvollzugsgesetz (StVollzG), zeigt die sich aus der Überlastung der Justizvollzugsanstalten, aber auch der Anstalten für den Maßregelvollzug ergebenden
Folgen und weist auf bestehende Alternativen hin. Zum Schluss erweitert der Autor die Perspektive und vergleicht anhand verschiedener Statistiken international, daneben
finden die aktuellen Bestrebungen der Europäischen Gemeinschaften hinsichtlich der Harmonisierung der Haftregelungen Erwähnung.
Im zweiten Abschnitt beschäftigt sich der Verfasser
Heinz Schöch mit der rechtlichen Ausgestaltung des Strafvollzugs. Zu Beginn werden kurz die Aufgaben des Vollzugs
gemäß § 2 StVollzG aufgegriffen und in ihrem oft problematischen Zusammenspiel erläutert.
Der Großteil des zweiten Abschnitts ist der konkreten Darstellung der einzelnen Rechte und Pflichten gewidmet. Nach einem kurzen Überblick zu allgemeinen Regelungen, welche
auch im Strafvollzug gelten (z.B. das Recht auf ermessensfehlerfreie Entscheidung) und Ausführungen zu planerischen Anforderungen werden die sich aus den Grundrechten
ergebenden Rechte der Gefangenen beleuchtet. Dies betrifft insbesondere Lockerungsmöglichkeiten wie Freigang (um einer einigermaßen regelmäßigen Beschäftigung nach zu gehen)
und Ausgang (Verlassen der Anstalt ohne Aufsicht) sowie der Verkehr mit der Außenwelt und Religionsausübung.
Wichtig hierbei sind auch die Ausführungen zu besonderen Schadenersatzansprüchen bei Schädigungen am Gefangenen bzw. durch den Gefangenen. Sehr detailliert beschreibt der
Autor die datenschutzrechtlichen Regelungen des § 182 StVollzG, welcher gewisse Offenbarungsrechte und -pflichten der Therapeuten, insbesondere der Ärzte, regelt. Im Rahmen
dieser Darstellung befasst sich
Heinz Schöch mit den unterschiedlichen Meinungen aus verschiedenen Perspektiven und zeigt argumentativ Vor- und Nachteile auf. Den
Abschluss des zweiten Teils bildet eine ausgiebige Beschäftigung mit dem Verfahrensrecht.
System und Organisation des Strafvollzugs sind Thema des letzten Teils des Lehrbuchs. Die einzelnen Anstaltsarten und die Differenzierung der einzelnen Gefangenen nach
verschiedenen Kriterien werden näher erläutert, anschließend die personelle Ausstattung der Vollzugsanstalten gezeigt und als Abrundung des Werkes wird abstrakt der Ablauf
eines Vollzugs dargestellt.
Gesamteindruck:
Das Werk überzeugt durch seine intensive Auseinandersetzung mit der aktuellen Rechtsprechung und Literatur, eine angenehme optische Darstellung mit Tabellen und
Hervorhebungen und das sehr ausführliche Literaturverzeichnis (32 Seiten), welches ein wissenschaftliches Arbeiten mit dem Buch fördert. Letzterem schließt sich ein gut
strukturiertes und umfangreiches Sachregister an, welches dem Benutzer die Handhabung erleichtert. Das vorliegende Buch ist für die Beschäftigung mit der Materie
Strafvollzug bestens geeignet und kann guten Gewissens jedem Studenten empfohlen werden.
