Michael Ludwig
26.08.2010
Das neue Recht der Untersuchungshaft
Eine Rezension zu:
Christian Wiesneth
Die Untersuchungshaft
Haftanordnung und landesrechtlicher Vollzug nach neuem Recht
1. Auflage
Kohlhammer, Stuttgart 2010, 232 Seiten, 34,80 €
ISBN 978-3-17-021277-0
http://www.kohlhammer.de
Auf dem Gebiet des Untersuchungshaftrechts hat sich in jüngster Zeit einiges getan. Zum einen wurde die Regelungskompetenz des Vollzuges von Haftstrafen mit der Föderalismusreform von 2005 in die Hände der Bundesländer gelegt. Diese haben mittlerweile auch von ihrer Kompetenz Gebrauch gemacht und entsprechende Gesetze erlassen. Darüber hinaus hat der Bund mit Gesetz vom 29.07.2009, welches zum 01.01.2010 in Kraft trat, ein Gesetz zur Änderung des Untersuchungshaftrechts verabschiedet.
Der Autor beginnt mit der Anordnung der Untersuchungshaft und legt zunächst die Gesetzgebung in diesem Bereich dar. Es folgt ein Abschnitt über die Rolle des Strafverteidigers. Positiv anzumerken ist, dass viele Praxishinweise und Verteidigertipps in abgesetzten grauen Kästen gegeben werden, auch in den folgenden Kapiteln. Es folgen weitere Abhandlungen über Haftbefehl, Haftprüfung und besondere Haftformen.
In einem zweiten Teil wird der Vollzug der Untersuchungshaft dargelegt, wobei hier zunächst in einer allgemeinen Form und erst in einem dritten Kapitel auf die einzelnen Bestimmungen der Bundesländer eingegangen wird. Wie es der Föderalismus mit sich bringt, haben die einzelnen Länder zum Teil sehr unterschiedliche Regelungen gefunden. Anzumerken ist aber, dass lediglich Baden-Württemberg, Bayern,§ Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen eigene Gesetze erlassen haben, die übrigen Bundesländer sich aber zur so genannten 12-Länder-Gruppe zusammengeschlossen haben. Gleichwohl stellen die erstgenannten den größten Teil der deutschen Bevölkerung dar.
Das Buch endet wie üblich mit einem Sachregister.
Gesamteindruck:
Nach Angaben des Autors wendet sich das Buch vor allem an Strafverteidiger, Richter und Staatsanwälte, aber auch an Vollzugsbedienstete und Angehörige von Untersuchungshaftgefangenen. Der Autor selbst ist Richter am Amtsgericht Bayreuth, weshalb ihm die Materie aus seiner beruflichen Tätigkeit vertraut ist. Der Text ist verständlich geschrieben, auch für den juristischen Laien. Das Buch eignet sich hervorragend um einen gesamten Überblick über das Recht der Untersuchungshaft zu bekommen. Vom Umfang§ (232 Seiten) sollte man sich nicht täuschen lassen, die Schriftgröße ist hier verhältnismäßig klein gewählt. Der Platz ist also vollends ausgenutzt. Es kann daher uneingeschränkt als Einführung zum Thema empfohlen werden.
|
