Das Internet ist heutzutage allgegenwärtig, sowohl im geschäftlichen als auch im privaten Gebrauch und ignoriert sämtliche Ländergrenzen. Daher tun sich neben technischen auch zahlreiche rechtliche Fragen auf, die der Internetnutzer in den unterschiedlichsten Situationen beachten muß. Mit dieser Situationsbeschreibung beginnt Rainer Erd sein Buch zum Online-Recht, welches sich als kompakte Darstellung in erster Linie nicht an Juristen, sondern den Internetnutzer im allgemeinen richtet. Der Autor ist Betreuer des Studiengangs Informationsrecht an der Fachhochschule Darmstatt. Dem Titel
Von der Domain zum Download folgend liegt das Ziel des vorliegenden Buches darin, alle rechtlichen Fragen zu durchleuchten, die mit dem täglichen Gebrauch des Internet verbunden sind, sei es bei der Einrichtung einer eigenen Homepage, beim Internet-Shopping oder beim Downloaden von Musik-Dateien zum privaten Gebrauch. Dabei bemüht sich Erd um eine verständliche Formulierung, die keinerlei juristische Vorbildung erfordert.
Schon von außen durch die Seitenfärbung erkennbar, ist das Buch in zwei große Teile gegliedert, einen Teil mit den Erläuterungen zu den onlinerechtlichen Fragen auf weißem Papier und einen Teil mit passenden Urteilen auf gelbem Papier. Der weiße Teil umfaßt sieben Kapitel mit den folgenden Fragestellungen:
- Wie bekomme ich eine Internetadresse? – Probleme des Namens- und Markenrechts
- Wie schließe ich Verträge mit Providern? – Probleme des Vertragsrechts und des Verbraucherschutzes
- Wie shoppe ich im Internet? – Verträge zwischen User und Content-Providern
- Wie sichere ich meine persönlichen Daten im Internet? – Probleme des Datenschutzrechts
- Was darf ich aus dem Internet laden? – Probleme des Urheberrechts
- Wer darf im Internet für sich werben? – Probleme des Werberechts
- Wann mache ich mich im Internet strafbar? – Probleme des Strafrechts
Alle Kapitel enthalten jeweils die relevanten Vorschriften in übersichtlichen Kästen, so daß der Leser, der keinen Gesetzestext auf dem Schreibtisch hat, auch die einzelnen Normen nachlesen kann. Außerdem gibt es in grau hinterlegten Kästen Tabellen mit Übersichten oder Urteilszitate, die den Text ergänzen und auflockern. Die Texte sind sehr eingängig geschrieben und leicht verständlich und erläutern auch wichtige Begriffe wie Access- oder Content-Provider. Wo es selbstverständlich ist, werden englische Begriffe verwendet. Die gesamte Darstellung des Online-Rechts erfolgt sehr praktisch, denn es wird immer wieder auf aktuelle Urteile hingewiesen, die sich entweder im zweiten Teil des Buches wiederfinden oder aber mit der kompletten Fundstelle versehen sind. Einziges Manko in Sachen Lesbarkeit sind immer wieder zu findende Schreibfehler.
Inhaltlich ist am vorliegenden Buch absolut nichts auszusetzen. Erd bietet sowohl rechtliche als auch praktische Hinweise, so daß der Leser z.B. nicht nur erfährt, was eine elektronische Signatur ist, sondern auch, wie man eine erhält und verwendet. Im ersten Kapitel wird das Domainrecht sehr anschaulich dargestellt, inkl. eines Ausflugs in das amerikanische Domainrecht. Hieran wird deutlich, daß er großen Wert auf die Beachtung der Internationalität des Internets liegt, so wird auch immer wieder die Frage aufgegriffen, welches Recht in den einzelnen Fällen anwendbar ist, was jeweils in Tabellen noch einmal zusammengefaßt wird. Das relativ kurze zweite Kapitel beschäftigt sich mit der Vertragsgestaltung zwischen User und Access-Provider. Hier spielen insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen eine Rolle. Ausführlicher fällt dagegen das dritte Kapitel zum Online-Shopping aus, wo vor allem die Rechtsgebiete um das Zustandekommen von Verträgen und den Zugang von Willenserklärungen, aber auch die Gefahr des Abschlusses von Verträgen durch unberechtigte Dritte, was im Internet heutzutage noch relativ einfach zu handhaben ist, beleuchtet werden. Erd geht an dieser Stelle auf das Signaturgesetz und das Teledienstegesetz, und außerdem auf die Vorschriften des Fernabsatzrechtes ein. Im sich anschließenden vierten Kapitel zum Datenschutzrecht führt der Autor den Leser sehr anschaulich an die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes heran, wie in den anderen Bereichen, werden hier viele Normen zitiert. In der Praxis wohl am bedeutendsten ist das Urheberrecht bei Downloads, welches im fünften Kapitel thematisiert wird. Hier erfährt der Leser, unter welchen Bedingungen das Herunterladen von Musik-Dateien nicht verboten ist, welche Institute die Rechte der Urheber vertreten (VG Wort, GEMA usw.), welche strafrechtlichen Normen das Urhebergesetz enthält und welche Rechte der Urheber gegen Schädiger hat. Wettbewerbsrechtliche Fragen werden im sechsten Kapitel zur Werbung im Internet behandelt. Von den behandelten Themen wie Spam, Hyperlinks und Framing, Online-Beratung oder Auktionen hat wohl jeder, der sich für das Online-Recht interessiert, schon einmal gehört. Auch hier geht Erd auf die zahlreiche Rechtsprechung ein. Im letzten Kapitel zum Strafrecht steht noch einmal der grenzüberschreitende Aspekt im Vordergrund: Was passiert, wenn Inhalte ins Netz gestellt werden, deren Verbreitung in einigen Ländern erlaubt, in anderen dagegen verboten werden?
Die Urteilssammlung im zweiten Teil des Buches ist vorbildlich zusammengestellt worden. Die Urteile wurden so bearbeitet, daß jeweils nur die wichtigsten Parts dargestellt werden, so daß sie in der Länge stark variieren. Es finden sich berühmte Urteile wie "mitwohnzentrale.de" im Domainrecht, das "ricardo.de"-Urteil zu Internetauktionen im Bereich des Online-Einkaufs, das Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Volkszählung und Datenschutzrecht in aller Ausführlichkeit, Domain-Grabbing-Urteile sowie die "Auschwitzlüge"-Entscheidung im Bereich des Strafrechts. Insgesamt finden sich 65 Urteile in diesem Teil, die sich auf die einzelnen Kapitel im ersten Teil beziehen und dort schon zum Teil angesprochen werden.
Gesamteindruck:
Das vorliegende Buch schafft es ausgezeichnet, dem juristisch unbeleckten Internetnutzer die rechtlichen Aspekte des Surfens, des E-Commerce sowie des eigenen Auftritts im Internet in verständlicher Sprache nahezubringen. Jedem, der mit dem World Wide Web mehr anfangen will als e-mails zu schreiben, kann das Buch daher nur wärmstens empfohlen werden. Aber auch der Anwalt im Online-Recht hat mit diesem Werk eine allgemeinverständliche Darstellung, an der er sich bei der Betreuung von Mandanten orientieren kann. Der Preis von 17,40 € ist angemessen.
