Eine Übersicht über Ordnungswidrigkeiten im Medienrecht

Eine Rezension zu:

Roland Bornemann

Ordnungswidrigkeiten in Rundfunk und Mediendiensten

Reihe: Schriftenreihe Kommunikation & Recht

Erstauflage

Verlag Recht und Wirtschaft, Heidelberg 2001, 221 S., 50,11 €
ISBN 3-8005-1257-2

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Die Statuierung von Ordnungswidrigkeiten im Medienrecht im weitesten Sinne (unter Einschluss der Teledienste) hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Dies entspricht dem Trend das Ordnungswidrigkeitenrecht insgesamt weiter auszudehnen. Mögen auch Gerichtsverfahren im Bereich des Medienordnungswidrigkeitsrechts noch wenigpraktische Relevanz besitzen, so hat doch der Gesetzgeber diesen Verfahren eine erhebliche Bedeutung zugewiesen. Allerdings liegt die Hauptlast der "Sanktionsarbeit" derzeit in diesem Bereich noch im Wettbewerbsrecht und hier bei der Fallgruppe "Rechtsbruch" zu § 1 UWG, mögen Konkurrenten oder aktivlegitimierte Verbände die entsprechenden Verfahren in Gang bringen. Die Bewältigung dieser Verfahren im Medienbereich setzt gewisse Spezialkenntnisse der Materie voraus. Ziel dieses Buches ist es, die Lösung eines medienrechtlichen Ordnungswidrigkeitsfalles ohne Hinzuziehung weiterer Spezialliteratur zu bewältigen. Seit Erscheinen des Buches haben sich indessen eine Veränderungen der gesetzlichen Grundlagen erheben, die allerdings mit Hilfe dieses Leitfadens bei entsprechender Benutzung aktueller Gesetzestexte leicht zu bewältigen sind. Soweit Rechtsprechung zu den einzelnen Ordnungswidrigkeitstatbeständen greifbar ist, wurde sie eingearbeitet.

In einem allgemeinen Teil werden zunächst die elementaren Grundlagen des Rechts der Ordnungswidrigkeiten dargelegt. Anschließend geht der Verfasser die einzelnen Bußgeldtatbestände des Medienrechts durch, geordnet nach Schwerpunkten. So wird beispielsweise der Jugendschutz unter diesem Gesichtspunkt eingehend behandelt, wobei etwa auch die unterlassene Berufung eines Jugendschutzbeauftragten zur Sprache kommt. Praktisch von erheblicher Bedeutung sind Werbeverstöße. Hier liegt etwa ein Schwerpunkt auf Verstößen gegen das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot. Erfasst wird dabei auch das Sponsoring. Bei den Anbieterkennzeichnungen hätte es sich angeboten, auch erweiternd auf Teledienste einzugehen, die sich von Mediendiensten im Grenzbereich nur sehr schwer abgrenzen lassen, jedenfalls nach den gesetzlichen Kriterien. Gut erläutert wird das einschlägige Verfahrensrecht im nächsten Abschnitt. So etwa die Frage nach der jeweiligen Zuständigkeit einer Bußgeldbehörde. Der Anhang enthält die einschlägigen Gesetzestexte.

Die Band bietet eine profunde, praxisnahe Übersicht über das Recht der Ordnungswidrigkeiten im Medienrecht.