Das
"Europäische Forum für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll. e.V." (EFA) wurde 1988
gegründet. Es ist ein eingetragener, gemeinnütziger Verein. Ziel der Vereinigung ist, über die in der Praxis vor allem zwischen Wirtschaft und Verwaltung häufig
anzutreffende Frontenbildung hinweg ein Forum für den wissenschaftlichen Gedanken- und praktischen Erfahrungsaustausch zu schaffen.
EFA will vor allem einen besonderen Diskussionsrahmen bieten, um die gesteckten Ziele zu fördern und die Rechtsentwicklung zugleich praxisorientiert und kritisch zu
begleiten. Herzstück dieser Aktivitäten ist der jährliche Zollrechtstag, der regelmäßig von mehreren hundert Teilnehmern aus ganz Europa besucht wird. Die Ergebnisse der
jeweiligen Tagungen wurden von Beginn an dokumentiert. Der hier vorliegende Band gibt den 13. Zollrechtstag am 28. und 29. Juni 2001 in Köln wieder.
Thematisch geht es - wie der der Titel des Werkes auch schon nahelegt - um den grenzüberschreitenden Verkehr im Bereich der Neuen Medien. Der Tagungsband wird eingeleitet
von einem Vortrag von
Wilmott, Präsident von ODASCE.(
Office de Developpement par l`Automatisation et la Simplication du Commerce Exterieur). Er spricht die
"changing relationsships between operators and Customs in an electronic world" an.
Lux, Zoll-Referatsleiter bei der Europäischen Kommission, widmet sich den "Informatikverfahren aus Sicht der Europäischen Union": Welche Lehren können aus den
bisherigen IT-Projekten gezogen werden? Welche Rolle nimmt hierbei die Kommission ein? Welche Strategie führt zukünftig erfolgreich zum Ziel?
Im folgenden spricht
Graf von Bernstorff, Rechtsanwalt, die "elektronische Außenhandelsabwicklung mit BOLERO" an. Bis Ende der 90er Jahre wurde der elektronische
Informationsaustausch durch EDI-Standards (EDI = electronic data interchange) festgesetzt. Er entwickelte sich im Laufe der Zeit weiter zu EDIFACT (=electronic data
interchange for administration, commerce and transport). Das System konnte jedoch nicht allen Bedürfnissen gerecht werden. Dem soll das neue System BOLERO abhelfen.
"Umsatzsteuer im grenzüberschreitenden E-Commerce - Umsätze in / aus Drittstaaten" lautet der Titel des Vortrages von
Käbisch, Rechtsanwalt aus Düsseldorf. Er geht
dabei vor allem der interessanten Frage hinsichtlich der Besteuerung von Offline- und Online-Transaktionen nach.
Rogmann, Professor aus Münster, diskutiert ein Thema, welches von Beginn dieses neuen Mediums an existiert: "Verbote und Beschränkungen im Internet - brauchen wir
einen Cyber-Customs?" Thematisch in die gleiche Richtung geht der Vortrag von Rechtsanwalt
Kreuzer: "Exportkontrolle der elektronischen Verkehrswege."
Im Anschluss findet sich eine Dokumentation der Aussprache der bis dahin gehaltenen Vorträge auf der Tagungssitzung. Dieser Abschnitt vertieft noch einmal das bislang
Gelesene.
Dem schließt sich das Referat von
May, BMF, zu ATLAS (=Automatisiertes Tarif und Lokale Zoll-Abwicklungs-System), dem "IT-Verfahren der deutschen Zollverwaltung zur
Abfertigung und Überwachung des EU-grenzüberschreitenden Warenverkehrs" an.
Heher, Wirtschaftskammer Österreich, spricht über NCTS (=Neues Computerisiertes
Transit-Sytem) und den Erfahrungen aus Sicht der Wirtschaft mit diesem System.
Brückner vom Verband deutscher Cigarettenindustrie diskutiert das Problem der
"elektronischen Begleitdokumente im Verbrauchsteuerrecht".
Benkwitz, BMF, setzt sich mit dem EWS (Early Warning System) als Instrument der Betrugsprävention und
-bekämpfung auseinander.
Wolf, DIHT, gibt last but not least ein Kurzstatement zur "elektronischen Beantragung von Ursprungszeugnissen bei den Industrie- und
Handelskammern" ab. Auch hier folgt eine Dokumentation der darauf stattgefundenen Aussprache.
Gesamteindruck:
So schnöde sich der Titel dieses Bandes und die Themen der einzelnen Vorträge auf der einen Seite anhören, so praxisrelevant sind sie auf der anderen Seite. EFA ist es zu
verdanken, dass diese gewinnbringende Diskussion in einem jederzeit nachlesbaren Format festgehalten wurde.
