Jurawelten

Längst hat sich auch die deutsche Justiz und Rechtswissenschaft dem ehemals "rechtslosen" Raum des Internets angenommen. Nach wie vor existieren aber auf der juristischen Landkarte zahlreiche weiße Gebiete, die einer Klärung harren. Die Dissertation von Preuße beschäftigt sich mit dieser rechtlichen Bewältigung.

Auf den ersten 30 Seiten stellt der Autor zunächst kurz die wichtigsten Internet-Dienste und Internet-Beteiligten und deren Funktionen dar.

Es schließen sich die Erörterungen hinsichtlich der Angriffe auf Rechtsgüter von Anbietern und Nutzern an. Hier wird zunächst auf den Angriff während des Internet-Transports abgestellt. Als erstes werden die Tatbestände hinsichtlich der Vertraulichkeit der Daten untersucht (§§ 202a StGB, 17 Abs.2 Nr.1 UWG). Vor allem dem Begriff der Daten wird ein breiter Raum eingeräumt, weil dieses Merkmal gerade im Zusammenhang mit den neuen Technologien immer noch nicht abschließend geklärt ist. Anschließend werden die Normen zur Datenintegrität erörtert (§§ 269, 274, 303a StGB). Auch an dieser Stelle zeigt sich, dass noch viele Probleme ungelöst sind. Preuß versteht es, in analytisch-wissenschaftlicher Weise die einzelnen Problembereiche exakt zu benennen und leistet dadurch ausgezeichnete Grundlagenarbeit.

Der nächste Teil setzt sich mit dem Angriff auf gespeicherte Daten im Internet auseinander, also mit dem unberechtigten Eindringen in fremde Datennetze oder Computer. Auch hier spielen die §§ 202a, 269, 274 Abs.1 Nr.2, 303a und b StGB und § 17 Abs.2 Nr.1 UWG eine entscheidende Rolle. Eines der größeren Probleme ist z.B. die Urkundenqualität der Daten bei § 269 StGB.

Eines der in der Realität am häufigst vorkommendes, in der strafgerichtlichen Rechtsprechung bisher aber so gut wie kaum beachtetes Phänomen ist die Verbreitung von Schadprogrammen über das Internet. Hier stehen natürlich Viren und Trojanische Pferde an erster Stelle. Preuße beleuchtet in diesem Zusammenhang auch den Umstand, ob das Anbieten von solcher Schadsoftware im Internet strafrechtlich relevant ist. Er macht dies am Beispiel eines Virengenerators deutlich. Wie umfangreich das Werk ist, zeigt auch diese Tatsache, dass der Verfasser im weiteren das anonyme Remailing anhand der §§ 303b, 317 Abs.1 StGB überprüft.

Ein eigenständiger Teil ist den Verletzungen von Rechten Dritter gewidmet. Hier werden zunächst die Äußerungsdelikte (Schriftenbegriff, §§130ff. und 184ff. StGB) besprochen, gefolgt von möglichen Urheberrechtsverletzungen.

Einen breiten Teil nimmt verständlicherweise auch die Haftung der Internet-Provider ein, wobei der Schwerpunkt bei § 5 TDG liegt. Dabei wird nicht nur die strafrechtliche Relevanz bloßer Inhalts-Seiten angesprochen, sondern auch die mögliche Haftung von Suchmaschinen-Betreibern und aufgrund von Hyperlinks.

Das Werk besticht vor allem durch seine klaren Gliederungsaufbau und seine leicht verständliche Sprache. Der Autor überprüft die einzelnen, in Frage kommenden Strafrechts-Tatbestände in konsequenter und logischer Reihenfolge. Was das Werk von anderen hervorhebt, ist seine außerordentlich Tiefe in der Darstellung. Es werden zahlreiche Detail-Probleme angesprochen und der jeweils aktuelle Rechtsprechungs- und Literatur-Stand vorbildlich aufbereitet wiedergegeben.

Gesamteindruck:
Informationsdelikte im Internet ist ein ausgezeichnetes Werk, das sowohl Grundzüge als auch Details vermittelt. Es besticht durch seine vorbildliche Rechtsprechungs- und Literatur-Auswertung und seine logische, konsequente Problem-Analyse.

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