Handkommentar zum BDSG

Eine Rezension zu:

Peter Gola / Rudolf Schomerus

Bundesdatenschutzgesetz

8. Auflage

C.H. Beck, München 2005, 808 Seiten, 49,- €
ISBN 3-406-52152-5

http:/www.beck.de

Mit der technischen Weiterentwicklung nimmt die Bedeutung des Datenschutzes zu. Computer sind sowohl aus dem Arbeitsleben als auch aus dem häuslichen Bereich nicht mehr wegzudenken. Gerade mit zunehmender Vernetzung wird der Zugriff auf personenbezogene Daten erheblich erweitert und erleichtert. Häufig hinterlässt der Bürger ungewollt einen sog. Datenschatten. Insofern rückt der Datenschutz immer weiter in den Blickpunkt der Öffentlichkeit.

Nicht nur der technischen Weiterentwicklung trägt der von Peter Gola und Rudolf Schomerus herausgegebene und seit dieser Auflage unter Mitarbeit von Christoph Klug verfasste Kommentar in seiner in diesem Jahr erschienen 8. Auflage Rechnung. Eingearbeitet wurde auch die aktuelle Literatur sowie Rechtsprechung. Im Hinblick auf die Rechtsprechung ist insbesondere das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum sog. "großen Lauschangriff" zu nennen und die damit erforderlichen Ausführungen zum "unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung". Auch wurde berücksichtigt, dass die Bundesländer zwischenzeitlich die Landesdatenschutzgesetze der EG-Datenschutzrichtlinie angepasst haben. Von Christoph Klug wurden die Vorschriften zum grenzüberschreitenden Datenverkehr grundlegend überarbeitet.

Mit dieser Auflage ist der Umfang des Kommentars erneut gewachsen, auch wenn der Sprung diesmal mit rund 30 Seiten geringer ausfiel. An der bewährten Konzeption hat sich im Vergleich zur Vorauflage nichts verändert. Neben der Kommentierung des BDSG und dessen Gesetzestext ist eine kurze Einleitung sowie die EU-Datenschutzlinie zu finden.


Die Konzeption des Kommentars folgt der Reihe gelbe Erläuterungsbücher aus dem Beck-Verlag. Die Kommentierung ist praxisnah und selbst Detailfragen lassen sich schnell klären. Gerade für den betrieblichen Datenschutzbeauftragten ist es hilfreich, dass die Kommentierung auf im Alltag anfallende Fragen eingeht und so deren Umsetzung erheblich erleichtert. Hinzu kommt die gute Verständlichkeit des Werks und dessen klar strukturierte Kommentierung. Anhand von Literatur- und Rechtsprechungsnachweisen ist es möglich, einzelnen Fragestellungen vertieft nachzugehen.

Dass es sich bei den Autoren um ausgewiesene Kenner der Materie handelt, ist keine Neuigkeit mehr. Sie sind Verfasser zahlreicher Fachpublikationen zum Thema Datenschutz. Rudolf Schomerus war bereits 1977 als Ministerialrat an den Vorarbeiten zum ersten Bundesdatenschutzgesetz beteiligt. Peter Gola ist Professor an der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden. Christoph Klug arbeitet Rechtsanwalt in Köln

Gesamteindruck:
Der Kommentar hinterlässt einen hervorragenden Gesamteindruck. Er kann nicht nur Datenschutzbeauftragten sondern auch Rechtsanwälten und Richtern zur Lektüre bzw. als Nachschlagewerk empfohlen werden. Ohne weiteres lässt sich das Buch als Standardwerk zum Datenschutzrecht bezeichnen, welches auch bei denjenigen, die nur selten mit Problemen aus dem Bereich des Bundesdatenschutzgesetzes konfrontiert werden, nicht in der Bibliothek fehlen sollte. Insbesondere im Hinblick darauf, dass die Autoren bereits im Vorwort erwähnen, dass eine neue Auflage so schnell nicht erscheinen wird, sind die 49,- € sicherlich eine lohnende Investition.