Dr. Thomas Sassenberg 13.07.2005
Handkommentar zum
BDSG
Eine Rezension zu:
Peter Gola / Rudolf Schomerus
Bundesdatenschutzgesetz
8. Auflage
C.H. Beck, München 2005, 808 Seiten, 49,- €
ISBN 3-406-52152-5
http:/www.beck.de
Mit der technischen Weiterentwicklung nimmt die Bedeutung des
Datenschutzes zu. Computer sind sowohl aus dem Arbeitsleben als auch aus
dem häuslichen Bereich nicht mehr wegzudenken. Gerade mit zunehmender
Vernetzung wird der Zugriff auf personenbezogene Daten erheblich
erweitert und erleichtert. Häufig hinterlässt der Bürger ungewollt einen
sog. Datenschatten. Insofern rückt der Datenschutz immer weiter in den
Blickpunkt der Öffentlichkeit.
Nicht nur der technischen Weiterentwicklung trägt der von Peter Gola und
Rudolf Schomerus herausgegebene und seit dieser Auflage unter Mitarbeit
von Christoph Klug verfasste Kommentar in seiner in diesem Jahr
erschienen 8. Auflage Rechnung.
Eingearbeitet wurde auch die aktuelle Literatur sowie Rechtsprechung. Im
Hinblick auf die Rechtsprechung ist insbesondere das Urteil des
Bundesverfassungsgerichts zum sog. "großen Lauschangriff" zu nennen und
die damit erforderlichen Ausführungen zum "unantastbaren Kernbereich
privater Lebensgestaltung". Auch wurde berücksichtigt, dass die
Bundesländer zwischenzeitlich die Landesdatenschutzgesetze der
EG-Datenschutzrichtlinie angepasst haben. Von Christoph Klug wurden die
Vorschriften zum grenzüberschreitenden Datenverkehr grundlegend
überarbeitet.
Mit dieser Auflage ist der Umfang des Kommentars erneut gewachsen, auch
wenn der Sprung diesmal mit rund 30 Seiten geringer ausfiel. An der
bewährten Konzeption hat sich im Vergleich zur Vorauflage nichts
verändert. Neben der Kommentierung des BDSG und dessen Gesetzestext ist
eine kurze Einleitung sowie die EU-Datenschutzlinie zu finden.
Die Konzeption des Kommentars folgt der Reihe gelbe Erläuterungsbücher
aus dem Beck-Verlag. Die Kommentierung ist praxisnah und selbst
Detailfragen lassen sich schnell klären. Gerade für den betrieblichen
Datenschutzbeauftragten ist es hilfreich, dass die Kommentierung auf im
Alltag anfallende Fragen eingeht und so deren Umsetzung erheblich
erleichtert. Hinzu kommt die gute Verständlichkeit des Werks und dessen
klar strukturierte Kommentierung. Anhand von Literatur- und
Rechtsprechungsnachweisen ist es möglich, einzelnen Fragestellungen
vertieft nachzugehen.
Dass es sich bei den Autoren um ausgewiesene Kenner der Materie handelt,
ist keine Neuigkeit mehr. Sie sind Verfasser zahlreicher
Fachpublikationen zum Thema Datenschutz. Rudolf Schomerus war bereits
1977 als Ministerialrat an den Vorarbeiten zum ersten
Bundesdatenschutzgesetz beteiligt. Peter Gola ist Professor an der
Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden. Christoph Klug arbeitet
Rechtsanwalt in Köln
Gesamteindruck:
Der Kommentar hinterlässt einen hervorragenden Gesamteindruck. Er kann
nicht nur Datenschutzbeauftragten sondern auch Rechtsanwälten und
Richtern zur Lektüre bzw. als Nachschlagewerk empfohlen werden. Ohne
weiteres lässt sich das Buch als Standardwerk zum Datenschutzrecht
bezeichnen, welches auch bei denjenigen, die nur selten mit Problemen
aus dem Bereich des Bundesdatenschutzgesetzes konfrontiert werden, nicht
in der Bibliothek fehlen sollte. Insbesondere im Hinblick darauf, dass
die Autoren bereits im Vorwort erwähnen, dass eine neue Auflage so
schnell nicht erscheinen wird, sind die 49,- € sicherlich eine lohnende
Investition.
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