Dr. Thorsten Kuthe
Bankrecht für Studenten und Praktiker
Eine Rezension zu:
Carsten Peter Claussen
Bank- und Börsenrecht für Studium und Praxis
3. Auflage
C.H. Beck, München 2003, 534 S., 38,- €
ISBN 3-406-49763-2
http://www.beck.de
In der 3. Auflage liegt nunmehr eines der jüngeren Werke zum Bank- und Börsenrecht vor. Claussen, ein bekannter Praktiker und Wissenschaftler aus diesem Gebiet, wendet sich in seinem Werk an Studenten der Rechtwissenschaft und Betriebswirtschaft, ebenso wie an Praktiker in Banken.
Das Buch beginnt mit allgemeinen Ausführungen über Konzepte und Gegenstand des Bankrechts, in der solche Grundlagen wie Funktion des Geldes, Geldbeschaffung und Wechselkursrecht kurz erläutert werden.
Im zweiten Kapitel wird die tatsächliche Ausgestaltung des deutschen Bankwesens mitsamt zugrunde liegenden Rechtsgrundlagen erläutert. Hierbei geht Claussen sowohl auf die Unterteilung in die sogenannten drei Säulen ein, d.h. Sparkassen, Genossenschaftsbanken und private Geschäftsbanken, als auch auf Unterschiede zwischen Universalbanken und den einzelnen Kategorien der Spezialbanken, einschließlich der Kapitalanlage-
und Beteiligungsgesellschaften.
Das dritte Kapitel behandelt den öffentlich-rechtlichen Rahmen
des Bankwesens. Im Überblick, aber doch umfassend und gut verständlich
werden die komplizierten Regelungen des KWG erläutert, insbesondere
der Anwendungsbereich auf Kreditinstitute einerseits und
Finanzdienstleistungsinstitute andererseits wird dargelegt. Des
Weiteren legt Claussen kurz die Kapital- und Liquiditätsanforderung
bei Gründung und Betreiben von Bankgeschäften, sowie die
Beaufsichtigung durch die Bundesanstalt für
Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin) dar. Ausführlich erläutert
Claussen die Unterschiede in der Rechnungslegung von Kreditinstituten
gegenüber der Rechnungslegung von sonstigen Handelsgesellschaften.
Im Anschluss an das öffentliche Bankrecht wendet sich Claussen
den Grundlagen des privaten Bankvertragsrechts zu. Nach einer
allgemeinen Einführung behandelt er zunächst das Recht des Bankkontos.
Hier werden die verschiedenen Kontenarten und die denen zugrunde
liegenden vertraglichen Beziehungen erläutert. Unter dem Stichwort
"einseitige Leistungsverpflichtungen der kontoführenden Bank" geht
Claussen auf das Bankgeheimnis und dessen Durchbrechungen insbesondere
aufgrund von Gesetzesänderungen in jüngster Zeit etwa im Bereich der
Geldwäsche ein. Auch die Bankauskunft wird behandelt sowie die
Verpflichtung zur Aufklärung und Beratung im Anlagebereich.
Das nächste große Kapitel behandelt Zahlungsvorgänge, d. h.
Überweisung, Lastschrift und Scheck einschließlich des bargeldlosen
Bezahlens mittels Euroscheck- oder Geldkarte. Hierbei schlüsselt
Claussen insbesondere gut verständlich die einzelnen Rechtsbeziehungen
in den jeweils entstehenden Dreiecksverhältnissen auf und arbeitet die
dabei gegebenen unterschiedlichen Rechtsgrundlagen und
Haftungsverhältnisse heraus. Abgeschlossen wird dieses Kapitel durch
einen Überblick über das Dokumenteninkasso sowie das Akkreditiv als
Instrumente des Auslandszahlungsverkehrs.
Den Ausführungen über den Zahlungsverkehr schließen sich
Darlegungen zum Kreditgeschäft an. Zunächst behandelt Claussen hierbei
die allgemeinen vertraglichen Grundlagen über Abschluss und Beendigung
des Kreditvertrages, wobei erwartungsgemäß hierbei die Kreditkündigung
mit den sich aus der durch die Schuldrechtsreform ergebenden
Änderungen des Gesetzes ein Schwerpunkt bildet. Hierbei werden auch
Fragen wie das Recht der kapitalersetzenden Leistungen sowie Pflicht
zur Vergabe von Sanierungskonzepten bzw. Auswirkung der Vergabe von
Sanierungskrediten im Rahmen der Haftung aus § 826 BGB behandelt.
Im Anschluss hieran geht Claussen auf die einzelnen
Kreditarten ein, wobei er insbesondere auf das ebenfalls im Rahmen des
Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes neu gefasste
Verbraucherkreditrecht eingeht. Kurz werden auch sonstige
Finanzierungsmöglichkeiten wie Leasing und Factoring aufgegriffen.
Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Ausführungen zum
Kreditsicherheitenrecht. Wenn hier auch aufgrund der Einbettung in ein
Gesamtlehrbuch über das Bank- und Börsenrecht die Darstellung
letztlich nur ein Überblick über die zahlreichen Probleme und
Rechtsfragen geben kann, so sind die entsprechenden Ausführungen doch
übersichtlich und behandeln alle wichtigen Themen zumindest kurz.
Das letzte Kapital des Buches behandelt das Börsen- und
Wertpapierrecht. Claussen unterteilt dieses Kapitel dabei in die drei
Abschnitte Kapitalmarktrecht, börsenfähige Wertpapiere und das Recht
der Wertpapiergeschäfte.
In dem Abschnitt über Kapitalmarktrecht werden die
Rechtsgrundlagen der Börse erläutert. Hierbei stellt Claussen die
Grundstruktur der Regelungen von Börsenaufsicht und Börsenhandel nach
der Änderung des Börsengesetzes durch das 4.
Finanzmarktförderungsgesetz dar. Er erläutert die einzelnen
Marktsegmente, einschließlich der durch die Frankfurter
Wertpapierbörse geschaffenen Qualitätssegmente Prime Standard und
General Standard, sowie die Zulassungs- und Zulassungsfolgepflichten
der Emittenten. Des Weiteren gibt er einen kurzen Überblick über die
Mechanismen zum Schutz der Wertpapieranleger, d.h. die
Prospekthaftung, das Insiderhandelsverbot sowie die
Publizitätspflichten gemäß §§ 15, 21 ff. WpHG und schließlich sonstige
Schutzregelungen des WpHG. Der zweite Abschnitt über börsenfähige
Wertpapiere durchleuchtet die Grundlagen der verschiedenen Wertpapiere
wie Aktien, Schuldverschreibungen und Derivate sowie deren
unterschiedliche Formen der Verbriefung und Übertragung. Der dritte
Abschnitt beschreibt aus der Sicht der Praxis das Wertpapiergeschäft,
insbesondere die Ermittlung des Börsenpreises in den verschiedenen
Handelssystemen sowie die Abwicklung eines Wertpapiergeschäfts über
ein Kreditinstitut mit den daran anknüpfenden Fragen des
Eigentumerwerbs und der Verwahrung. Kurz aufgegriffen wird schließlich
auch das Emissions- und Konsortialgeschäft.
Insgesamt handelt es sich um ein empfehlenswertes Buch.
Studenten finden hier sowohl die notwendigen Erklärungen für
praktische Abläufe und Grundlagen, als auch rechtliche Ausführungen
wie sie etwa im Wahlfachbereich aber auch im Pflichtfachbereich zum
Studienstoff gehören. Neben Studenten und Praktiker in Banken ist das
Werk auch für Anwälte in der Handbibliothek auf dem Schreibtisch von
großem Wert. Geboten wird eine klar strukturierte und gut verständlich
geschriebene Mischung aus rechtlicher Darstellung und Erläuterungen
von praktischen Abläufen, die bei der Rechtsmaterie des Bank- und
Börsenrechts zum Verständnis notwendig ist. Hervorzuheben ist der
relativ günstige Preis für das Buch - im Bereich des Bankrechts ist
dem Verfasser kein anderes Werk bekannt, dass einen so günstigen Preis
bietet. Gleichzeitig bekommt man hier für sein Geld viel
Gegenleistung. Für die weitergehende Recherche zu einzelnen Themen
gibt Claussen jeweils umfangreiche Literaturhinweise an.
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