Bankrecht für Studenten und Praktiker

Eine Rezension zu:

Carsten Peter Claussen

Bank- und Börsenrecht für Studium und Praxis

3. Auflage

C.H. Beck, München 2003, 534 S., 38,- €
ISBN 3-406-49763-2

http://www.beck.de

In der 3. Auflage liegt nunmehr eines der jüngeren Werke zum Bank- und Börsenrecht vor. Claussen, ein bekannter Praktiker und Wissenschaftler aus diesem Gebiet, wendet sich in seinem Werk an Studenten der Rechtwissenschaft und Betriebswirtschaft, ebenso wie an Praktiker in Banken.

Das Buch beginnt mit allgemeinen Ausführungen über Konzepte und Gegenstand des Bankrechts, in der solche Grundlagen wie Funktion des Geldes, Geldbeschaffung und Wechselkursrecht kurz erläutert werden.

Im zweiten Kapitel wird die tatsächliche Ausgestaltung des deutschen Bankwesens mitsamt zugrunde liegenden Rechtsgrundlagen erläutert. Hierbei geht Claussen sowohl auf die Unterteilung in die sogenannten drei Säulen ein, d.h. Sparkassen, Genossenschaftsbanken und private Geschäftsbanken, als auch auf Unterschiede zwischen Universalbanken und den einzelnen Kategorien der Spezialbanken, einschließlich der Kapitalanlage- und Beteiligungsgesellschaften.

Das dritte Kapitel behandelt den öffentlich-rechtlichen Rahmen des Bankwesens. Im Überblick, aber doch umfassend und gut verständlich werden die komplizierten Regelungen des KWG erläutert, insbesondere der Anwendungsbereich auf Kreditinstitute einerseits und Finanzdienstleistungsinstitute andererseits wird dargelegt. Des Weiteren legt Claussen kurz die Kapital- und Liquiditätsanforderung bei Gründung und Betreiben von Bankgeschäften, sowie die Beaufsichtigung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin) dar. Ausführlich erläutert Claussen die Unterschiede in der Rechnungslegung von Kreditinstituten gegenüber der Rechnungslegung von sonstigen Handelsgesellschaften.

Im Anschluss an das öffentliche Bankrecht wendet sich Claussen den Grundlagen des privaten Bankvertragsrechts zu. Nach einer allgemeinen Einführung behandelt er zunächst das Recht des Bankkontos. Hier werden die verschiedenen Kontenarten und die denen zugrunde liegenden vertraglichen Beziehungen erläutert. Unter dem Stichwort "einseitige Leistungsverpflichtungen der kontoführenden Bank" geht Claussen auf das Bankgeheimnis und dessen Durchbrechungen insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen in jüngster Zeit etwa im Bereich der Geldwäsche ein. Auch die Bankauskunft wird behandelt sowie die Verpflichtung zur Aufklärung und Beratung im Anlagebereich.

Das nächste große Kapitel behandelt Zahlungsvorgänge, d. h. Überweisung, Lastschrift und Scheck einschließlich des bargeldlosen Bezahlens mittels Euroscheck- oder Geldkarte. Hierbei schlüsselt Claussen insbesondere gut verständlich die einzelnen Rechtsbeziehungen in den jeweils entstehenden Dreiecksverhältnissen auf und arbeitet die dabei gegebenen unterschiedlichen Rechtsgrundlagen und Haftungsverhältnisse heraus. Abgeschlossen wird dieses Kapitel durch einen Überblick über das Dokumenteninkasso sowie das Akkreditiv als Instrumente des Auslandszahlungsverkehrs.

Den Ausführungen über den Zahlungsverkehr schließen sich Darlegungen zum Kreditgeschäft an. Zunächst behandelt Claussen hierbei die allgemeinen vertraglichen Grundlagen über Abschluss und Beendigung des Kreditvertrages, wobei erwartungsgemäß hierbei die Kreditkündigung mit den sich aus der durch die Schuldrechtsreform ergebenden Änderungen des Gesetzes ein Schwerpunkt bildet. Hierbei werden auch Fragen wie das Recht der kapitalersetzenden Leistungen sowie Pflicht zur Vergabe von Sanierungskonzepten bzw. Auswirkung der Vergabe von Sanierungskrediten im Rahmen der Haftung aus § 826 BGB behandelt.

Im Anschluss hieran geht Claussen auf die einzelnen Kreditarten ein, wobei er insbesondere auf das ebenfalls im Rahmen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes neu gefasste Verbraucherkreditrecht eingeht. Kurz werden auch sonstige Finanzierungsmöglichkeiten wie Leasing und Factoring aufgegriffen.

Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Ausführungen zum Kreditsicherheitenrecht. Wenn hier auch aufgrund der Einbettung in ein Gesamtlehrbuch über das Bank- und Börsenrecht die Darstellung letztlich nur ein Überblick über die zahlreichen Probleme und Rechtsfragen geben kann, so sind die entsprechenden Ausführungen doch übersichtlich und behandeln alle wichtigen Themen zumindest kurz.

Das letzte Kapital des Buches behandelt das Börsen- und Wertpapierrecht. Claussen unterteilt dieses Kapitel dabei in die drei Abschnitte Kapitalmarktrecht, börsenfähige Wertpapiere und das Recht der Wertpapiergeschäfte.

In dem Abschnitt über Kapitalmarktrecht werden die Rechtsgrundlagen der Börse erläutert. Hierbei stellt Claussen die Grundstruktur der Regelungen von Börsenaufsicht und Börsenhandel nach der Änderung des Börsengesetzes durch das 4. Finanzmarktförderungsgesetz dar. Er erläutert die einzelnen Marktsegmente, einschließlich der durch die Frankfurter Wertpapierbörse geschaffenen Qualitätssegmente Prime Standard und General Standard, sowie die Zulassungs- und Zulassungsfolgepflichten der Emittenten. Des Weiteren gibt er einen kurzen Überblick über die Mechanismen zum Schutz der Wertpapieranleger, d.h. die Prospekthaftung, das Insiderhandelsverbot sowie die Publizitätspflichten gemäß §§ 15, 21 ff. WpHG und schließlich sonstige Schutzregelungen des WpHG. Der zweite Abschnitt über börsenfähige Wertpapiere durchleuchtet die Grundlagen der verschiedenen Wertpapiere wie Aktien, Schuldverschreibungen und Derivate sowie deren unterschiedliche Formen der Verbriefung und Übertragung. Der dritte Abschnitt beschreibt aus der Sicht der Praxis das Wertpapiergeschäft, insbesondere die Ermittlung des Börsenpreises in den verschiedenen Handelssystemen sowie die Abwicklung eines Wertpapiergeschäfts über ein Kreditinstitut mit den daran anknüpfenden Fragen des Eigentumerwerbs und der Verwahrung. Kurz aufgegriffen wird schließlich auch das Emissions- und Konsortialgeschäft.

Insgesamt handelt es sich um ein empfehlenswertes Buch. Studenten finden hier sowohl die notwendigen Erklärungen für praktische Abläufe und Grundlagen, als auch rechtliche Ausführungen wie sie etwa im Wahlfachbereich aber auch im Pflichtfachbereich zum Studienstoff gehören. Neben Studenten und Praktiker in Banken ist das Werk auch für Anwälte in der Handbibliothek auf dem Schreibtisch von großem Wert. Geboten wird eine klar strukturierte und gut verständlich geschriebene Mischung aus rechtlicher Darstellung und Erläuterungen von praktischen Abläufen, die bei der Rechtsmaterie des Bank- und Börsenrechts zum Verständnis notwendig ist. Hervorzuheben ist der relativ günstige Preis für das Buch - im Bereich des Bankrechts ist dem Verfasser kein anderes Werk bekannt, dass einen so günstigen Preis bietet. Gleichzeitig bekommt man hier für sein Geld viel Gegenleistung. Für die weitergehende Recherche zu einzelnen Themen gibt Claussen jeweils umfangreiche Literaturhinweise an.