Übergang vom Konvent zur Verfassung

Eine Rezension zu:

Klemens H. Fischer

Der Europäische Verfassungsvertrag
Texte und Kommentar

Nomos, Baden-Baden 2005, 604 Seiten + Begleit-CD-ROM, 79,- €
ISBN 3-8329-0882-X

http://www.nomos.de

Nach der Dokumentation der Arbeit des Europäischen Konvents veröffentlichte Klemens H. Fischer erneut ein mehrere hundert Seiten starkes gelbes Buch mit dem nun vorliegenden Vertragstext für den Europäischen Verfassungsvertrag. Wie schon das Vorgängerbuch enthält das Werk neben dem Vertragstext selbst kommentierende Anmerkungen des Gesandter-Botschaftsrats und Abteilungsleiters an der Ständigen Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union sowie eine Dokumentation des Entwicklungsprozesses vom Konvent zur Verfassung.

Im vorderen Buchteil berichtet Fischer von der Regierungskonferenz 2004. Insbesondere sind die aufgezeigten Positionen der Europäischen Organe wie der Mitgliedstaaten interessant zu lesen. Auch die Beitrittsländer und -kandidaten wurden berücksichtigt. Ebenso wird aufgeführt, in welchen Ländern Referenden möglich sind und wahrscheinlich durchgeführt werden. Schließlich fasst der Autor die Eckdaten des neuen Verfassungsvertrags zusammen und gibt eine eigene Stellungnahme zum Ergebnis der Regierungskonferenz ab.

Schließlich findet der Leser den kompletten Vertragstext in gedruckter Form vor. Zu jedem Artikel erläutert Fischer einige Punkte, insb. ob sich der jeweilige Artikel auch schon im EU- oder EG-Vertrag fand. So sind Änderungen zur bisherigen Rechtslage gut erkennbar. Der Vertragstext sowie die bisherigen Verträge und der Konventsentwurf sind neben zahlreichen weiteren Materialien der Regierungskonferenz 2004 auch auf der beiligenden CD-ROM abzurufen.

Gesamteindruck:
Wie schon das Buch zum Konvent gibt auch das vorliegende Werk zum Europäischen Verfassungsvertrag umfassend das neue Regelwerk mit seiner Entstehungsgeschichte wieder. Mit 79 € sicher nicht Pflichtlektüre für Studenten, wer sich aber näher mit der Änderung einzelner europarechtlicher Vorschriften vom EG-/EU-Vertrag über den Konvent hin zum Verfassungsvertrag beschäftigen möchte, wird hier sicher fündig.