Bei dem von
Niedzwicki verfassten Buch "Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen", welches im Shaker Verlag erschienen ist,§ handelt es sich um ein anschaulich verfasstes Lehrbuch zum Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen. Das Lehrbuch ist für Studierende gut geeignet. Prüfungsrelevante Probleme des Kommunalrechts werden von dem Verfasser ausführlich und häufig sogar gutachterlich dargestellt.
Das Buch ist inhaltlich in acht Teile gegliedert. Der erste Teil des Lehrbuchs ist der Darstellung der historischen Entwicklung der kommunalen Selbstverwaltung gewidmet. Der historisch interessierte Leser mag hier auf seine Kosten kommen, prüfungsrelevant dürfte dieser Teil aber nicht sein. Im zweiten Teil des Buches stellt der Verfasser die Position der Kommune im Staatsgefüge dar. Er geht auf die unmittelbare und mittelbare Staatsverwaltung ein. Die Darstellung ist prägnant und einprägsam.
Der dritte Teil ist der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung und ihren Trägern gewidmet. Hier werden die Voraussetzungen einer Kommunalverfassungsbeschwerde zum BVerfG als auch zum Verfassungsgerichtshof NRW erläutert. Das Kommunalorganisationsrecht bildet den Inhalt des vierten Teils. Einleitend werden die allgemeinen Aufgaben einer Gemeinde dargestellt. Ein Schwerpunkt der Darstellung liegt jedoch auf der Thematisierung der Rechtsbeziehungen zwischen den Organen einer Kommune. Die besonders klausurrelevanten Kompetenzstreitigkeiten zwischen Rat und Bürgermeister werden hier teilweise gutachterlich dargestellt. Der Verfasser verweist nicht nur auf eine herrschende Meinung oder stellt etwa nur seine eigene dar, sondern geht auch auf die Argumente von Mindermeinungen ein und bereitet diese prüfungsorientiert auf. Dies ist sicher ein wesentlicher Pluspunkt der Darstellung, der insbesondere Studierenden sehr entgegen kommt.
Der fünfte Teil – Kommunalaufsicht – ist ebenfalls prägnant und verständlich geschrieben. Der sechste Teil befasst sich mit den Kommunalfinanzen. Neben den verfassungsrechtlichen Garantien und Vorgaben geht der Verfasser auch ausführlich auf die sog. Kreisumlage als eine der wichtigsten Einnahmequelle der Kreise ein. Die Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen und Fragen der Privatisierung bilden den Inhalt des siebten Teils. Hier werden auch Fragen des Vergaberechts dargestellt. Der Verfasser stellt auch Public Private Partnership dar, diese Form der Kooperation zwischen Staat und Privatem dürfte wohl den meisten Studierenden nicht sehr geläufig sein. Es ist sicherlich eine gute Einführung in diese Rechtsmaterie; die Darstellung ist wohl nicht mehr klassisches Kommunalrecht, so dass sie auch übersprungen werden kann, ohne dass das Lesen dieser Passage für die Verständlichkeit späterer Seiten notwenig ist. Den achten und letzten Teil des Buches bildet eine Darstellung des Kommunalverfassungsstreitverfahrens. Vertiefende Hinweise auf Gerichtsentscheidungen und weiterführende Literatur finden sich, wie auch sonst, in den Fußnoten.
Gesamteindruck:
Das Buch "Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen" ist hervorragend geeignet, um die wesentlichen Grundzüge des Kommunalrechts zu verstehen. Das Buch ist noch so kompakt geschrieben, dass es begleitend zu Vorlesungen mitgelesen werden kann. Es ist ferner eine gute Hilfe zur Vorbereitung für Klausuren, Hausarbeiten oder auch auf das Examen. Der im ersten Teil des Buches zum Ausdruck kommende Hang des Verfassers zur Historie tut der Verständlichkeit keinen Abbruch. Nicht besonders prüfungsrelevante Passagen zur Public Private Partnership kann man auch getrost überlesen. Der Preis von 29,80 € erscheint angemessen. Auf der
Homepage des Shaker Verlags besteht die Möglichkeit, dass Buch zu einem Preis von nur 3 € herunter zuladen. Leider besteht nicht die Möglichkeit zum Ausdrucken. Dieses Angebot dürfte insbesondere Studierenden sehr entgegenkommen, die am Bildschirm lernen können.
