Ein Beitrag zu den Grundlagen des internationalen Wirtschaftsrechts

Eine Rezension zu:

Steffen Knoblach

Sachverhaltsermittlung in der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit

1. Auflage

Duncker & Humblot, Berlin 2003, 388 Seiten, 86,- €
ISBN 3-428-10942-2

http://www.duncker-humblot.de

Die vorliegende Arbeit wurde von der juristischen Fakultät der Universität Regensburg im Wintersemester 2001/2002 als Dissertation angenommen. Vor der Veröffentlichung wurde sie vom Verfasser nochmals überarbeitet. So konnte die ZPO-Reform 2002 noch berücksichtigt werden.

Knoblach widmet sich in seiner Untersuchung einer äußerst praxisrelevanten Frage. Es geht ihm darum, die Gemeinsamkeiten und Unterscheide bei der Sachverhaltsermittlung in der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit zu untersuchen. Dabei beschränkt er sich auf den deutschen und den englischen Rechtskreis.

In größeren grenzüberschreitenden wirtschaftsrechtlichen Fällen ist es üblich, Schiedsklauseln einzufügen. Ein Grund dafür ist oft ein grundsätzliches Misstrauen, was die Schnelligkeit der staatlichen Gerichtsbarkeit angeht. Die Vertragsparteien erhoffen von einem Schiedsverfahren regelmäßig eine schnellere Erledigung der Streitigkeit und eine effektivere Lösung als durch ein staatliches Gericht.

Problematisch ist dabei allerdings, dass sich die Parteien oft nicht darüber klar sind, welche fundamentalen Unterschiede es zwischen dem deutschen und dem englischen Rechtskreis in Hinblick auf die Ermittlung des dem Verfahren zugrunde zu legenden Sachverhalts gibt.

Knoblach arbeitet in seiner Arbeit diese Differenzen deutlich heraus. Die praktischen Auswirkungen einer unterschiedlichen Sachverhaltsermittlung liegen auf der Hand: Je nach Ausgestaltung sind bestimmte Tatsachen als erheblich anzusehen oder nicht. Davon kann der Ausgang des Rechtsstreits abhängen!

Knoblach beschränkt sich aber nicht auf die Untersuchung und den Vergleich der beiden Schiedsgerichtsbarkeiten. Er stellt gleichzeitig die Bezüge zu den IBA-Rules on the Taking of Evidence in International Commercial Arbitration her. Dabei empfiehlt er, die IBA-Rules in modifizierter Form zu verwenden, da es doch teilweise erhebliche Unterschiede zwischen dem traditionsreichen englischen Schiedsverfahrensrecht und dem deutschen Schiedsverfahren gibt.

Gesamteindruck:
Das Werk behandelt eine ausgesprochene Spezialmaterie. Es ist allerdings nicht nur für die Wissenschaft eine hervorragende Einführung und Orientierung auf diesem Gebiet. Auch im internationalen Wirtschaftsrecht tätige Anwälte sollten sich mit der Materie im Hinblick auf eine angemessene Gestaltung von Schiedsgerichtsklauseln in umfangreichen Verträgen auseinandersetzen.