Erster Kommentar zum Gebührenrecht

Eine Rezension zu:

Wolfgang Hartung / Volker Römermann

Praxiskommentar zum Rechtsanwaltsvergütungsgesetz: RVG

1. Auflage

C.H. Beck, München 2004, 1.282 Seiten, 79,- €
ISBN 3-406-51955-5

http://www.beck.de

Einführung
Die Autoren sind bisher in erster Linie mit Veröffentlichungen zum Berufsrecht in Erscheinung getreten und haben sich mit diesem Werk nunmehr dem Gebührenrecht gewidmet.

Die lange erwartete Reform des Gebührenrechts stellt neue Anforderungen an Rechtsanwalt und Büromitarbeiter. Gewohnte Gebührentatbestände fallen weg, neue treten hinzu. Andere Bereiche, etwa die Mediation und die steuerliche Hilfestellung werden erstmals erfasst.

Inhalt
Die Einführung beginnt mit der grundsätzlichen Frage. "Warum überhaupt eine "Gebührenordnung" für Rechtsanwälte?" und schlägt von hier, unter Bezug auf den europäischen Kontext, über die Entwicklung der wirtschaftlichen Situation der Anwaltschaft seit der Gebührenerhöhung von 1994, die Entstehung und Ziele des RVG sowie einen Vergleich von BRAGO und RVG bis zu einer rechtsvergleichenden Betrachtung der Europäischen Union und der neuen Beitrittsländer einen Bogen zurück.

Der Hauptteil ist sodann der Kommentierung der Vorschriften des RVG gewidmet. Nach Wiedergabe der Norm werden die bisherige Regelungen der BRAGO und die entsprechenden Neuerungen angesprochen. Es folgt sodann eine Darstellung des Normzwecks, der sich die Bearbeitung des speziellen Regelungsgehalts anschließt.

Das anschließende Vergütungsverzeichnis wird mit einer Einführung systematisch erläutert und gibt zu den einzelnen Teilen eine kurze Vorbemerkung. Im Anschluss werden die einzelnen Teile des Vergütungsverzeichnisses wiedergeben und deren Erläuterung jeweils angeschlossen. Das Werk schließt mit einem ausgedehnten Anhang ab. Nach der Wiedergabe des RVG–Textes samt Vergütungsverzeichnis folgt die Gebührenordnung der Steuerberater. Es schließen zwei Synopsen des alten und neuen Rechts an (BRAGO/RVG und RVG/BRAGO). Zuletzt wird die Tabelle der Wertgebühren abgedruckt.

Gesamteindruck
Die Kommentierung von Hartung und Römermann übernimmt eine schwierige Aufgabe. Die Darstellung des neuen Rechts gelingt den Autoren sehr gut. Es wird dem Leser einige Hilfestellung an die Hand gegeben, trotz eingefahrener "BRAGO-Spuren", mit dem neuen Gesetz zurechtzukommen. Es überrascht indes, dass trotz diverser Fußnoten mit bisheriger BRAGO-Literatur Verweise auf die zumindest zum Teil fortgeltende Rechtsprechung nahezu fehlen. Dies mag der Tatsache geschuldet sein, dass die Verfasser bisher nicht die BRAGO kommentiert haben und nicht auf einen breiten Schatz bereits erfasster Rechtsprechung zurückgreifen konnten. Auf der anderen Seite liegt mit diesem Werk eine vollständige Neubearbeitung vor, die das Recycling altbekannter Versatzstücke etwaiger Vorauflagen ausschließt.

In der Arbeitspraxis wird sich die Kommentierung zu bewähren haben. Aus den Verweisen auf die bisherige BRAGO-Literatur und die Gesetzesbegründung wird klar, dass der Hauptgewinn dieser Bearbeitung in der Darstellung des Neuen zu finden ist. Damit ist auch die Frage einer Empfehlung in diese Zielrichtung positiv beantwortet. Preis und Leistung stehen hier in einem angemessenen Verhältnis für denjenigen, der die vorbezeichneten Vorteile für sich als wesentlich erkannt hat.