StPO leicht gemacht

Eine Rezension zu:

Klaus Volk

Strafprozessrecht

3. Auflage

C.H. Beck, München 2002, 305 Seiten, 16,50 €
ISBN 3-406-49810-8

http://www.beck.de

Das Strafprozessrecht ist in den letzten Jahren ein immer mehr auch in der breiten Öffentlichkeit interessantes und viel diskutiertes Thema geworden. Fragen wie jene bezüglich des "großen Lauschangriffs" und der Handhabung von Datenschutz im Lichte der Verfolgung von Straftätern durch genetische Fingerabdrücke sind die bekanntesten. Auch in der juristischen Ausbildung gehört das Strafprozessrecht zum Pflichtstoff. Aus diesem Grund hat es sich der Autor zum Ziel gesetzt, es dem Leser durch die Vermittlung der grundlegenden Regeln zu ermöglichen, im Examen ohne Probleme mit der Materie arbeiten zu können.

Es soll im vorliegenden Werk darum gehen, den Studenten zu befähigen, das Wissen anzuwenden und nicht nur Wissen anzueignen, der Autor formuliert selbst, dass der Anwender mit wenig Wissen viel schaffen können soll. Damit der Leser das Prozessrecht auch wirklich begreifen kann, ist das Buch an den Aufbau eines Strafverfahrens angelehnt, so dass Kenntnisse aufeinander aufbauend erworben werden können und Zusammenhänge verständlich sind. Der Autor nimmt absichtlich in Kauf, dass dadurch die Institutionen innerhalb des Prozessrechts nicht zusammen abgehandelt werden können. Anhand von Fällen und Beispielen werden Probleme verdeutlicht, so dass auch Referendare Nutzen aus dem Buch ziehen können. Geschickt nimmt der Autor Kritik an der wenigen Literatur vorweg, indem er dies damit begründet, dass Verweise zum Nacharbeiten gegeben werden und diese grundlegende Darstellung nicht alle Meinungsstreits beinhalten kann und soll. Somit klärt der Verfasser sofort, dass dieses Buch dem Verständnis dient, aber zum wissenschaftlichen Arbeiten nicht immer reichen wird.

Das Werk beginnt mit einem kurzen Einblick in die Fallkonstellationen und grundlegenden Fragen, so wird der Leser von Beginn an sensibilisiert für die Art, wie er zu hinterfragen und analysieren hat. Anschließend folgt eine kurze Auseinandersetzung mit dem Verhältnis von formellem und materiellem Recht sowie den Zielen des Strafverfahrens. Anhand eines übersichtlichen Schaubilds verdeutlicht der Autor den Gang des Verfahrens und anschließend mit einem ebenso gelungenen Schaubild den Gerichtsweg und den Aufbau. Die Erläuterungen zu den Darstellungen sind kurz und verständlich gehalten, zudem arbeitet der Verfasser sehr eng am Gesetzestext und greift die Rechtsprechung auf.

Der Darstellung der Gerichte als ein Teil des Strafverfahrens schließen sich Abschnitte zur Staatsanwaltschaft und Polizei an. Hier werden zum Teil sehr interessante Informationen geboten, die nicht typischerweise in der Vorlesung Erwähnung finden, aber zum Verständnis hilfreich sind (manchmal auch besonders für das Leben interessant). Zudem wird die Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei beschrieben.
Da diese beiden Institutionen die Hauptakteure des Ermittlungsverfahrens sind, geht der Autor im folgenden Teil auf dieses ein. Kurz und bündig werden die Kompetenzen aufgezeigt, der Begriff des Verdachts erläutert sowie das Prinzip der Unschuldsvermutung. Abschließend wird der für das Ermittlungsverfahren wichtige Begriff des Anfangsverdachts beleuchtet.

Nach dem Ermittlungsverfahren in seinen Prinzipien widmet sich der nächste Abschnitt dem Beschuldigten, wobei Wert auf die Abhandlung der Vernehmung gelegt wird. Hierbei geht der Autor auf die möglichen Geschehnisse ein und zeigt die Lösungen der herrschenden Meinung auf. Anschließend werden verbotene Vernehmungsmethoden behandelt und das Verwertungsverbot aufgegriffen. Es folgen die Rechte, aber auch die Pflichten des Beschuldigten.
Ausführlich beschäftigt sich das Werk mit den Eingriffen und Zwangsmaßnahmen, zeigt die verschiedenen Möglichkeiten der Ermittler und die möglichen Abwehrmaßnahmen des Beschuldigten auf. Besonders die nicht unproblematischen Grundrechtseingriffe durch das Ermittlungsverfahren werden sehr detailliert und in Abgrenzung zueinander aufgeführt. Hier finden sich unter anderem die viel diskutierten DNA-Analysen und die Überwachung der Telekommunikation. Im Anschluss geht der Autor auf den Verteidiger ein, zeigt die wichtigsten Rechte auf, erklärt Pflichtverteidigung und Mehrfachverteidigungsverbot.

Nach dem Abschluss der Ermittlungen trifft die Staatsanwaltschaft eine Entscheidung über den weiteren Verlauf des Verfahrens. Neben der Eröffnung der Verfahrens kann auch eingestellt werden aus verschiedenen Gründen und auf unterschiedliche Art und Weise. Die Darstellung dieses Teils ist wieder besonders gelungen, zudem gibt der Autor ein Beispiel für eine Anklageschrift, so dass der Nutzer einige praktische Dinge lernt. Zunächst mag es ungewöhnlich anmuten, dass im Anschluss hieran in einem Kapitel von der Tat die Rede ist, immerhin liegt diese vor dem gesamten Verfahren. Sinn ist es dabei, die für das Verfahren wichtigen Grundlagen zum Begriff der Tat zu verdeutlichen, es geht folglich eher um die Behandlung der Tat im Verfahren. Auch gibt der Autor neben diesen Ausführungen zur Tat dem Leser viele Informationen zu Prozessvoraussetzungen und Prozesshandlungen an die Hand, so dass dies später beim Ablauf des Zwischen- und Hauptverfahrens verständlich ist. Kurz werden Prüfungen von Amts wegen und im Freibeweisverfahren dargestellt und der Grundsatz des "In dubio pro reo" aufgegriffen. Bei den Prozesshindernissen differenziert der Autor stark, um einzelne Dinge in Abgrenzung zu anderen zu stellen.

Nach diesen langen vorbereitenden Abschnitten folgen zwei kurze Kapitel zu Zwischen- und Hauptverfahren, die auf dem Vorangegangenen aufbauen. Erst im Anschluss hieran erläutert der Autor die Prozessmaximen, wobei diese bereits im Ermittlungsverfahren greifen. Es folgen ausgiebige Darstellungen zu Beweiserhebung, Beweisverboten und Urteil. Auch die in der Ausbildung eher stiefmütterlich behandelten Themen der Berufung und besonders der Revision finden Erwähnung, sowie besondere Verfahrensarten und die Einbeziehung des Geschädigten in das Verfahren.

Der Autor arbeitet viel mit Schaubildern, die er im Anschluss erklärt. Dies hilft bei der Erfassung der Struktur ungemein, besonders da die Abbildungen logisch aufgebaut und verständlich sind. Zudem werden Hervorhebungen verwendet, um im Text die wichtigen Dinge sofort erfassen zu können. Einzig die Fälle und Beispiele könnten deutlicher abgegrenzt werden vom restlichen Text, da sie ab und an ein wenig unterzugehen scheinen. Ein sehr ausführliches Inhaltsverzeichnis und die recht extensive Benutzung von Überschriften sind eine weitere Hilfe, sich schnell zurecht zu finden.

Gesamteindruck:
Das Buch ist eine sehr übersichtliche, wenn auch teilweise in ihrem Aufbau ungewöhnliche Darstellung der Materie, was sich durch seine einfache Handhabung auszeichnet. Als Einstieg in das Strafprozessrecht ist dieses Werk gut geeignet und bietet alle nötigen Informationen zum Verständnis, wenngleich es sich aufgrund der mangelnden Meinungsstreits und Nachweise nicht zum wissenschaftlichen Arbeiten eignet.