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Band 54: Das Privileg der öffentlichen Grundstückslast im Zwangsversteigerungsgesetz im Lichte der Abschaffung des fiskalischen Konkursprivilegs
Titelblatt der juristischen Reihe Tenea-Verlag/jurawelt

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  • Der Inhalt:
    Die öffentliche Grundstückslast im Sinne von § 10 Abs. 1 Nr. 3 ZVG ist ein Privileg des Fiskus in der Zwangsvollstreckung und Insolvenz. Mit Blick auf die Abschaffung des früheren fiskalischen Konkursprivilegs fragt sich allerdings, ob sich ein derartiges Privileg in das moderne Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht einfügt. Die vorliegende Untersuchung befasst sich zunächst mit der geschichtlichen Herleitung des Zwangsvollstreckungsprivilegs. Im Anschluss folgt eine Begriffsbestimmung der öffentlichen Grundstückslast. Dabei wird von den Definitionen ausgegangen, die Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur mittlerweile entwickelt haben. Da sich Rechtsprechung und Literatur jedoch meist auf die Wiedergabe von Definitionen beschränken und die einzelnen Begriffsmerkmale nicht näher erläutern, sind viele Aspekte des Begriffs der öffentlichen Grundstückslast noch offen. Der Hauptteil des Buches befasst sich mit der Einräumung, den Auswirkungen und der Rechtfertigung des Zwangsvollstreckungsprivilegs. Dabei wird ein Vergleich zur Abschaffung des früheren fiskalischen Konkursprivilegs vorgenommen. Die Bewertung der einzelnen Untersuchungsergebnisse ergibt, dass das Zwangsvollstreckungsprivileg der öffentlichen Grundstückslast sich in seinem vollen Umfang (ausgenommen die Ansprüche auf Wertabschöpfung) ebenso wenig wie das mittlerweile abgeschaffte Konkursprivileg sachlich rechtfertigen lässt.

    Die Autorin:
    Claudia Röder-Persson, geb. 1973 in Hannover; Abitur 1993; Studium der Rechtswissenschaften in Hannover 1993–1998; Praktikum in Finnland 1995; Tätigkeit am Lehrstuhl für Öffentliches Recht B an der Universität Hannover 1995–1998; Erste Juristische Staatsprüfung (Niedersachsen) 1998; Referendariat im Bezirk des KG Berlin 1998–2000; Tätigkeit bei den Rechtsanwälten und Insolvenzverwaltern Leonhardt und Partner, Berlin, 1999–2000; Zweite Juristische Staatsprüfung (Berlin) 2000; Promotion; Tätigkeit als Rechtsanwältin bei Freshfields Bruckhaus Deringer, Berlin, Praxisgruppe Öffentliches Wirtschaftsrecht (EPR), 2001–2003; Richterin im Land Brandenburg, VG Cottbus, Kammer für kommunales Abgabenrecht.

    Die Datei:
    Dateigröße: ca. 5,0 MB

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