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Band 17: Zur Gewährleistung des Funktionsauftrages durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Titelblatt der juristischen Reihe Tenea-Verlag/jurawelt




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  • Der Inhalt:
    Zur Sicherung der Demokratie ist ein staatsfreier und vielfältiger Rundfunk erforderlich. Zur Sicherung von Vielfalt im Rundfunk ist in den Augen des Bundesverfassungsgerichts und sogar der Europäischen Union ein öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht nur gerechtfertigt, sondern wird sogar gefordert. Damit nimmt der Rundfunk eine Sonderstellung in der Rechtsordnung (Sondersituation des Rundfunks) ein. Die Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist es, Vielfalt im Rundfunk zu gewährleisten. Vielfalt kann es jedoch nicht zu jedem Preis geben; die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks können in der dualen Rundfunkordnung nicht uneingeschränkt sein, vielmehr ist zwischen der größtmöglichen Programmvielfalt und den Interessen der Gebührenzahler sowie dem privaten Rundfunk ein verhältnismäßiger Ausgleich zu erreichen. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit den Begriffen »Grundversorgung« sowie »Funktionsauftrag« belegt. Eine materiell-rechtliche Konkretisierung der Grundversorgung bzw. Funktionsauftrag ist bislang noch nicht erfolgt. Ausgehend vom Grundgesetz, der Rechtsprechung des Bundesverfassungs-gericht und der gegenwärtigen Situation im Rundfunk, soll durch die vorliegende Arbeit die duale Rundfunkordnung an die gegenwärtigen Herausforderungen so angepasst werden, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten die ihnen auferlegten Aufgaben unter den veränderten Bedingungen tatsächlich gewährleisten. Ein dem Gebot der Vielfalt und Ausgewogenheit entsprechendes Rundfunkprogramm kann nur durch einen rechtlich konkretisierten Programmauftrag / Funktionsauftrag wirksam gewährleistet und kontrolliert werden. Erst durch die positive und konkrete Festlegung der Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird deutlich, wie und wann die öffentlich-rechtlichen Anstalten ihren Aufgaben entsprechen. Neben dem Fernsehen, bei dem der Schwerpunkt der Arbeit liegt, wird auch auf die Konkretisierung des Funktionsauftrages in den Bereichen Hörfunk und Online eingegangen.

    Der Autor:
    Christian Brenner

    Die Datei:
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  • Zur Gewährleistung des Funktionsauftrages durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk



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