Seit Beginn der Industrialisierung setzt der Mensch durch Verbrennung fossiler Energieträger wie Stein- und Braunkohle, Erdöl und Erdgas immer größere Mengen bestimmter Spurengase, insbesondere Kohlendioxid, in die Erdatmosphäre frei und verursacht hierdurch den anthropogenen Treibhauseffekt. Vor dem Hintergrund der hieraus resultierenden Herausforderungen führte die ehemalige rot-grüne Bundesregierung die so genannte ökologische Steuerreform ein, deren maßgeblicher Bestandteil das Stromsteuergesetz ist. Die vorliegende Arbeit beleuchtet zunächst die Wahl der Mittel, insbesondere die Eignung und die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen von Steuern zu Umweltschutzzwecken. Der Hauptteil widmet sich der formellen und materiellen Verfassungsmäßigkeit des Stromsteuergesetzes mit Blick auf dessen eigentlichen Zweck: Die Reduktion klimaschädlicher Treibhausgase.

Regina Sowala-Kopold studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Steuerrecht an der Philipps-Universität Marburg und an der Ruhr-Universität Bochum. Nach erfolgreichem zweitem Staatsexamen ist sie nun als Rechtsanwältin und Steuerreferentin für ein großes Unternehmen in Nordrhein-Westfalen tätig.

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• Die Stromsteuer als Maßnahme einer so genannten ökologischen Steuerreform